Proteste begleiten Präsidentenwahl

Am Sonntag wählen die Slowenen einen neuen Präsidenten. Und es sieht nach einem Wechsel an der Staatsspitze aus. Laut Umfragen kann der sozialdemokratische Herausforderer und Ex-Premier Borut Pahor mit einem klaren Sieg bei der Stichwahl rechnen. Für Amtsinhaber Danilo Türk stehen die Zeichen für eine zweite Amtszeit schlecht. Auch wenn er vor der ersten Runde der Wahl als klarer Favorit gegolten hatte. Aber seither ist viel passiert.

Slowenien sieht sich mit einer beispiellosen Welle an Massenprotesten konfrontiert. Vor allem in Maribor und der Hauptstadt Ljubljana gingen Tausende Menschen auf die Straße. Aber auch in Kranj, Murska Sobota, Novo mesto und Celje wurde zu Kundgebungen aufgerufen. Politologen und Vertreter der Zivilgesellschaft rätselten in slowenischen Medien über die Gründe der Protestwelle. Die Schlussfolgerung, wie sie Rechtsexperte Miro Cerar formuliert: „Die
Menschen würden nicht auf die Straße gehen, wenn sich die Politiker in der Krise nicht unanständig benehmen würden.“ Protest gegen die politische Elite im allgemeinen also. Einer, der zumindest in Maribor in Gewalt umgeschlagen war – was Unzufriedene in anderen Städten beflügelte.

Jetzt scheint ein Wechsel an der Staatsspitze wahrscheinlich. Während des Wahlkampfs hatte der konservative Premier Janez Jansa Pahor indirekt unterstützt – aus pragmatischen Gründen. Denn von Anfang an war klar gewesen, dass sein eigener Kandidat Milan Zver kaum Chancen haben würde.