Politische Leichen pflastern Trumps Weg

Als Amerikas Außenminister noch Rex Tillerson, der Mann im Pentagon James Mattis, der Stabschef im Weißen Haus John Kelly, der Sicherheitsberater des Präsidenten H. R. McMaster und der oberste Geheimdienstler Dan Coats hieß, hielt sich in Washington die Erzählung von den „Erwachsenen“, die Donald Trumps erratische Außenpolitik zivilisieren und so das Schlimmste verhindern würden. Mit Coats ist jetzt der letzte „adult in the room“ kurz vor dem Absprung. In zwei Wochen zieht der 76-jährige Direktor sämtlicher 17 Geheimdienste, von NSA bis CIA, ein Urgestein des moderaten, republikanischen Establishments, die Konsequenz aus einer schleichenden Zerrüttung mit Trump – und geht. Sein Nachfolger wird vorbehaltlich parlamentarischer Zustimmung der zuletzt durch flammende Verteidigungsreden für Trump in der Russland-Affäre aufgefallene texanische Kongress-Abgeordnete John Ratcliffe (53).

Ähnlich im Clinch lagen Coats und Trump, als es um die Bedrohung der amerikanischen Demokratie durch Moskau ging. Noch im Jänner bekräftigte der dreifache Vater, dass Russland mit Macht dabei sei, auch die kommenden US-Wahlen 2020 mit den Mitteln der digitalen Kriegsführung unter anderem in sozialen Medien zu torpedieren. Trump streitet schon die klandestinen, wahlbeeinflussenden Aktionen Russlands 2016, für die sich sämtliche US-Geheimdienste verbürgen, ab. Als Coats dem seinerzeit entgegenhielt, man werde weiter „ungeschminkte und objektive Informationen“ zur Unterstützung unserer nationalen Sicherheit liefern, blaffte Trump zurück, dessen Sicherheitsdienste seien „naiv“.

Dass Coats bis vor wenigen Wochen dem Iran Vertragskonformität in Sachen Atomabkommen attestierte, passte Trump ebenso wenig ins Konzept wie Coats’ Warnungen vor Nordkorea. Dass Diktator Kim Jong-un seine Nuklear-Waffen komplett verschrotten werde, wie Trump der Öffentlichkeit suggeriert, sei unrealistisch, sagte er bei einer Anhörung: „Nordkoreanische Führer betrachten Atomwaffen als entscheidend für das Überleben des Regimes.“

Unfug

Als im Herbst vergangenen Jahres ein Aufsehen erregender Artikel in der New York Times erschien, geriet auch Coats im Weißen Haus inoffiziell unter Obstruktionsverdacht. Ein Anonymus der Regierung hatte sich öffentlich der Sabotage der Politik Trumps bezichtigt. Zitat: „Viele hochrangige Offizielle in seiner eigener Administration arbeiten gewissenhaft daran, Teile seiner Agenda und seiner schlimmsten Tendenzen zu hintertreiben. Ich muss es wissen. Ich bin einer von ihnen.“

Wäre nicht Vizepräsident Mike Pence gewesen, der wie Coats lange im Bundesstaat Indiana politisch aktiv war und ihm den Rücken stärkte, hätte Trump den für seinen trockenen Humor bekannten Polit-Routinier schon früher ausgemustert. In politischen Kreisen in Washington wird erwartet, dass Coats designierter Nachfolger Ratcliffe im Verein mit Justizminister William Barr die Geheimdienste einspannen könnte, um angebliche Indizien für die von Trump behauptete Intrige des „tiefes Staates“ (deep state) gegen seine Präsidentschaft in die Öffentlichkeit zu lancieren. Coats hielt diese Annahme immer schon für Unfug.