Peking will wichtigen Parteikongress am 16. Oktober abhalten

Chinas Kommunistische Partei hat das Datum für ihren Parteikongress im Herbst festgelegt. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete, schlug das Politbüro der Partei am Dienstag den 16. Oktober als Startdatum für das nur alle fünf Jahre stattfindende Treffen mit mehr als 2000 Delegierten vor.

Kritik an Xi ist verstummt

Der Parteikongress im Herbst ist der wichtigste politische Termin des Jahres in China. Schon länger zeichnet sich ab, dass Chinas Präsident Xi Jinping den Kongress nutzen wird, um seine Macht weiter auszubauen. Doch Widerstände im Politbüro lieén den Staatschef lange Zeit zögern, einen genauen Termin festzulegen. Denn Xi ist nach Meinung unabhängier Beobachter längst nicht so unumstritten, wie man meinen könnte. Doch mit der Bekanntgabe des Termins, scheinen nun auch seine Kritiker verstummt zu sein, denn viele Führungsposten stehen zur Disposition. An der Null-Covid-Politik, die die Wirtschaft stark belastet, soll sich nichts ändern.

Nach früheren Gepflogenheiten müsste beim Parteikongress eigentlich ein Nachfolger für den Staats- und Parteichef bestimmt werden. Doch durch eine bereits vor Jahren durchgesetzte Regeländerung wird nun allgemein erwartet, dass Xi Jinping sich auf dem Kongress eine dritte Amtszeit sichern und so zum Dauer-Präsidenten werden könnte. Zahlreiche andere Führungsposten dürften jedoch neu besetzt werden.