Palästinenserregierung tritt möglicherweise zurück

Die palästinensische Regierung will offenbar zurücktreten. Der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas habe den Rücktritt der Regierung binnen 24 Stunden angekündigt, verlautete am Dienstag von ranghohen Vertretern bei einer Versammlung des Revolutionsrates der Fatah-Partei von Abbas.

Aus Regierungs- und Fatah-Kreisen war zuvor bereits verlautet, die Regierung werde zurücktreten. Vom Revolutionsrat der Fatah hieß es, die aktuelle Regierung sei schwach, und die radikalislamische Hamas erlaube ihr nicht, im Gazastreifen zu agieren. Ein Sprecher der Einheitsregierung sagte der Nachrichtenagentur AFP jedoch, der geplante Regierungsrücktritt sei ihm nicht bekannt. Das Thema sei am Dienstag auch nicht diskutiert worden.

Fatah und Hamas hatten sich im vergangenen Jahr auf eine Einheitsregierung aus unabhängigen Experten verständigt, die sowohl im Westjordanland als auch im Gazastreifen regieren sollte. Dennoch blieb die Hamas im Gazastreifen de facto allein an der Macht.