Palestinian President Mahmoud Abbas meets with Arab League Secretary General Ahmed Aboul Gheit (not pictured) in Cairo

© REUTERS / MOHAMED ABD EL GHANY

Politik Ausland
01/15/2021

Palästinenser sollen Ende Juli neuen Präsidenten wählen

Erste Präsidentschaftswahl seit rund 15 Jahren. Auch das Parlament wird gewählt, am 22. Mai.

Die Palästinenser sollen Ende Juli nach rund 15 Jahren einen neuen Präsidenten wählen. Amtsinhaber Mahmoud Abbas unterzeichnete am Freitagabend ein entsprechendes Dekret. Der Abstimmungstermin wurde darin auf den 31. Juli festgelegt. Zugleich wurde eine Parlamentswahl auf den 22. Mai datiert. Aufgerufen zu den Abstimmungen sind die Menschen im Westjordanland, im Gazastreifen und in Ost-Jerusalem.

Wahlen waren in den vergangenen Jahren mehrfach geplant - allerdings wurde nie ein Präsidentendekret unterzeichnet. Zuletzt war etwa für Ende 2019 eine Abstimmung geplant. Abbas machte sie abhängig von Israels Erlaubnis, diese auch in Ost-Jerusalem abzuhalten - die nie erteilt wurde.

Lange Rivalität

Die bisher letzte Präsidentschaftswahl wurde 2005 abgehalten, die letzte Parlamentswahl 2006. Die Fatah von Abbas und die im Gazastreifen herrschende Hamas hatten sich in den vergangenen Monaten nach langer Rivalität um eine Aussöhnung bemüht.

Die Abstimmung 2006 hatte die islamistische Hamas gewonnen, ein Jahr später vertrieb sie die gemäßigtere Fatah aus dem Gazastreifen und übernahm die Kontrolle des Gebiets. Die Fatah herrscht seither nur noch in den nicht von Israel verwalteten Teilen des Westjordanlands.

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