Othmar Karas: "Der Schlüssel liegt bei Putin"

Anfang Oktober wurde Othmar Karas zum Leiter der wichtigen Russland-Delegation im EU-Parlament gewählt. Von seiner ersten Reise nach Moskau in der neuen Funktion kehrte er am Freitag eher ernüchtert zurück. "Ich bin wenig optimistisch, dass es uns in absehbarer Zeit gelingen wird, den Dialog zwischen der EU und Russland wiederherstellen zu können", sagt Karas im Gespräch mit dem KURIER.

Was die Gesprächsbasis derzeit belaste? "Es wird zu viel Schuld zugewiesen – wir sollten mehr über Fakten reden als über Vermutungen", sagt Karas. Zu den Fakten, über die geredet werden sollte, zählt der ÖVP-Mandatar den wiederholten Bruch des Minsker Abkommens, das die ukrainische Regierung Anfang September mit den pro-russischen Separatisten geschlossen hatte. "Die OSZE hat 162 Verletzungen des Abkommens dokumentiert", sagt Karas. "So lange aber bestehende Vereinbarungen nicht eingehalten werden, sind alle Gespräche durch diesen enormen Vertrauensverlust belastet."

Karas berichtet, er habe in Moskau unterschiedliche Signale von seinen Gesprächspartnern dazu erhalten, wie der Kreml weiter vorgehen will. "Alles ist sehr auf Putin konzentriert. Der Schlüssel liegt bei ihm, er war es, der Grenzen überschritten hat."

Für eine Beruhigung in der Ukraine sieht Karas zwei Voraussetzungen: Die Einhaltung des Minsker Protokolls als die Grundlage für eine Waffenruhe; gleichzeitig müssten Reformen und Dezentralisierungsprozess voran getrieben werden. In der Praxis hieße das vor allem eines, sagt Karas: "Reden, reden, reden. Der Dialog ist die einzige Chance."