Scholz erklärt erneut Abschiebung von afghanischen Straftätern

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat erneut versichert, dass die Bundesregierung Straftäter aus Afghanistan wie zugesagt abschieben wird. "Ich kann Ihnen versichern, dass meine Regierung sehr intensiv daran arbeitet, solche Abschiebungen von Straftätern möglich zu machen", sagte Scholz am Mittwochabend in einem Bürgerdialog in Saarbrücken.

Straftäter aus Syrien oder Afghanistan

"Allerdings endet natürlich die Macht an der deutschen Grenze - das wird immer bei manchen Sprücheklopfern übersehen", fügte er in Anspielung auf die Weigerung einiger Regierungen hinzu, Landsleute wieder zurückzunehmen. Scholz hatte bereits am Vormittag versichert, dass seine Zusage stehe, Straftäter aus Syrien oder Afghanistan abzuschieben. Dies werde bald erfolgen. Man könne nicht in Deutschland bleiben, wenn man schwere Straftaten begangen habe, betonte der SPD-Politiker im Bürgerdialog. "Das ist ja wohl klar." Deshalb müssen man die Abschiebungen durchsetzen.