FILES-COMBO-US-RUSSIA-DIPLOMACY-SUMMIT

© APA/AFP/POOL/ERIC BARADAT/PAVEL GOLOVKIN / ERIC BARADAT, PAVEL GOLOVKIN

Politik Ausland
05/25/2021

Offiziell: Biden-Putin-Gipfel ist fixiert

Das Treffen soll am 16. Juni in Genf stattfinden. Auch Wien war kurzfristig im Gespräch gewesen.

Wie das Weiße Haus mitteilte, werden sich US-Präsident Joe Biden und sein russischer Amtskollege Wladimir Putin demnächst treffen. Kurze Zeit später bestätigte auch der Kreml die Westschweizer UNO-Stadt als Gipfelort. Das Treffen sei für den 16. Juni in der Schweiz in Genf geplant, teilte der Kreml am Dienstag in Moskau mit. Putin hatte lange offengelassen, ob er Bidens Einladung annimmt.

Bei einem Treffen am Montag - ebenfalls in Genf - hatten Bidens Sicherheitsberater Jake Sullivan und der Sekretär des russischen Sicherheitsrates Nikolai Patruschew festgehalten: "Das Treffen war ein wichtiger Schritt in der Vorbereitung eines geplanten Gipfels zwischen den USA und Russland, dessen Termin und Ort zu einem späteren Zeitpunkt bekanntgegeben wird."

Nun ist es so weit. Man hat sich geeinigt. Der Kreml gab am Dienstag Datum und Ort bekannt. "Die Gespräche verliefen konstruktiv und ermöglichten trotz noch bestehender Differenzen ein besseres Verständnis für die gegenseitigen Positionen", hieß es in der Erklärung von Montag. "Die Seiten brachten ihre Zuversicht zum Ausdruck, dass in einer Reihe von Bereichen für beide Seiten annehmbare Lösungen gefunden werden können." Man sei sich einig gewesen, "dass eine Normalisierung der amerikanisch-russischen Beziehungen im Interesse beider Länder wäre und zu globaler Berechenbarkeit und Stabilität beitragen würde".

Viel zu besprechen

Bei dem Gipfel soll "die ganze Palette an Themen" in den bilateralen Beziehungen angesprochen werden, sagte Bidens Sprecherin Jen Psaki. Aufzuarbeiten gibt es jede Menge. Offiziell sind das die Coronavirus-Pandemie, regionale Konflikte und die bilateralen Beziehungen. Im Zentrum wird Beobachtern zufolge die Verhinderung der nuklearen Eskalation stehen. (In Genf fand 1985 auch der Gipfel zwischen Michail Gorbatschow und Ronald Reagan statt, der sich mit dem nuklearen Wettrüsten befasste.) Inoffiziell steht aber noch viel mehr zwischen den beiden Staatschefs. Etwa die  Inhaftierung von Kremlkritiker Alexej Nawalny oder Cyberangriffe gegen die USA.

Biden hatte ein solches Treffen mit Putin vor wenigen Wochen vorgeschlagen, nachdem sich die Fronten immer weiter verhärtet hatten. Unter anderem hatte Joe Biden in einem ABC-Interview im März Putin einen "Mörder" genannt. Putin nahm die Herausforderung an und sagte in einem Interview, Biden solle in den Spiegel schauen. Der Kremlherr warf den USA mit Blick auf ihre Geschichte einen „Genozid an den Indianerstämmen“ und die Vernichtung von Schwarzen vor. Und: „Die Vereinigten Staaten sind das einzige Land auf der Erde, das eine Atomwaffe abgeworfen hat." Anschließend forderte Putin seinen amerikanischen Amtskollegen zu einem Live-TV-Duell auf.

Wien ausgeschieden

Die österreichische Bundesregierung hatte kurzfristig auch Wien als Austragungsort ins Gespräch gebracht. Im Interview mit dem deutschen Podcaster Gabor Steingart hat Kurz im April bekräftigt,  "schon im Kontakt mit der russischen und der amerikanischen Seite" zu sein. Es gebe einige wenige Städte, die derzeit infrage kämen, "und Wien ist eine davon".

Beim letzten Gipfel von den USA und Russland im Jahr 2018 war Helsinki zum Zug gekommen. Damals soll Moskau Österreich als Ort für das erste Treffen Putins mit dem damaligen US-Präsidenten Donald Trump präferiert haben. Nachdem es dafür zunächst auch Unterstützung des damaligen US-Präsidenten gegeben habe, sei diese Idee am Widerstand von Spitzenberatern Trumps gescheitert und Helsinki zum Austragungsort gekürt worden. Helsinki bot sich auch diesmal als Austragungsort an, doch gaben Beobachter der finnischen Hauptstadt nur wenig Chancen, nachdem Putin den US-Präsidenten dort vorgeführt hatte.

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Jederzeit und überall top-informiert

Uneingeschränkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.