Österreich und Schweiz schließen "Strategische Partnerschaft"

Die beiden Diplomaten vereinbarten eine „Strategische Partnerschaft", eine entsprechende Absichtserklärung wurde unterzeichnet. Ziel sei die Intensivierung des Austausches und eine Partnerschaft in essenziellen Bereichen wie Friedensförderung, Wohlstand und Nachhaltigkeit, Pandemie-Bekämpfung, Forschung und Jugendaustausch. Die Partnerschaft soll zum längerfristigen Gewinn für beide Länder werden, auch über die Covid-Krise hinaus, betonte Schallenberg.

Es ist die erste „Strategischen Partnerschaft“, die Österreich mit einem Land schließt. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hatte im August 2020 angekündigt, dass Österreich beabsichtige, in den nächsten Jahren strategische Partnerschaftskommen mit anderen innovativen Ländern abzuschließen und so den Austausch über die Europäische Union hinweg zu verstärken. Angedacht sind laut Außenministerium weitere „Strategische Partnerschaften“ Österreichs mit Norwegen, Korea, Australien, Neuseeland, Israel, Uruguay, Äthiopien, Costa Rica und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE). Damit soll etwa die wirtschaftliche Zusammenarbeit und die wissenschaftliche Kooperation maßgeschneidert gefördert werden.

Für die Schweiz kommt die „Strategische Partnerschaft“ mit Österreich zu einem kritischem Zeitpunkt in ihren Beziehungen zur EU. Ende Mai hatte die Schweiz einen geplanten Rahmenvertrag mit der EU über die bilateralen Beziehungen nach sieben Jahren Verhandlungen platzen lassen. Die bilateralen Verträge zwischen der EU und der Schweiz bleiben zwar trotzdem bestehen. Aber ältere Abkommen werden dadurch möglicherweise nicht aktualisiert. Kritische Punkte für die Schweiz waren unter anderem die Regeln über Staatshilfen, Maßnahmen zum Schutz der hohen Schweizer Löhne und der Zugang von EU-Bürgern zu Schweizer Sozialkassen.