Obama will Kuba von Terrorliste streichen

US-Präsident Barack Obama lässt Kuba von der Terrorliste der Vereinigten Staaten streichen. Nach Angaben des Weißen Hauses setzte Obama den Kongress in Washington am Dienstag über seine Entscheidung in Kenntnis, die kommunistische Karibikinsel künftig nicht mehr als Unterstützerstaat von Terroristen zu führen.

Der Schritt dürfte den Weg zur Wiederaufnahme voller diplomatischer Beziehungen zwischen den einstigen Erzfeinden ebnen. Das US-Außenministerium hatte nach einer mehrmonatigen Überprüfung empfohlen, Kuba von der Terrorliste zu entfernen.

Seit 1982 auf der Liste

Nun übermittelte der Präsident dem Kongress einen Bericht, in dem er seine Entscheidung erläuterte. Kuba sei 1982 auf die Liste gesetzt worden, weil es "bewaffnete Revolutionen" und terroristisch agierende Gruppen gefördert habe. Havanna habe aber in den vergangenen sechs Monaten nachweislich keine Terrorgruppen unterstützt. Außerdem habe die kubanische Regierung Zusagen gemacht, dass sie auch in Zukunft keine "Akte des internationalen Terrorismus" unterstützen werde.

Der Kongress hat nun 45 Tage Zeit, um Obamas Entscheidung zu prüfen, ehe sie in Kraft tritt. Die oppositionellen Republikaner, die den Senat und das Repräsentantenhaus kontrollieren, lehnen Obamas Kurswechsel in der Kuba-Politik ab. Theoretisch könnten sie die Streichung von der Terrorliste blockieren. Allerdings gilt es als wenig wahrscheinlich, dass sie ein entsprechendes Gesetz gegen den Widerstand des Präsidenten durch das Parlament bringen.