Neuwahlen als Referendum für Unabhängigkeit

Kataloniens nationalistischer Ministerpräsident Artur Mas (CiU) hat am Mittwochabend vorgezogene Neuwahlen am 27. September angekündigt. Darauf einigte sich Mas am Mittwoch nach einem vierstündigen Treffen mit Kataloniens zweitstärkster Partei, der separatistischen Linksradikalen von Oriol Junqueras (ERC).

Unabhängigkeit als einziges Wahlversprechen

Mas und Junqueras sehen nach dem Verbot eines Unabhängigkeitsreferendums im vergangenen Jahr keine Alternative zu Neuwahlen. Diese seien anscheinend "der einzige Weg" für die Katalanen, ihre Meinung über eine mögliche Loslösung der Region von Spanien äußern zu können. In diesem Sinne werden die Regionalwahlen in Spaniens wirtschaftsstärkster Region auch einen plebiszitären Charakter haben. Sprich, die nach Unabhängigkeit strebenden Parteien wollen nur mit einem einzigen Wahlversprechen antreten - der politischen Selbstständigkeit Kataloniens.

Ausrufung eines eigenen Staates

Sollten bei den Neuwahlen die separatistischen Parteien eine Mehrheit erzielen, will Mas 18 Monate nach den Wahlen einen eigenen Staat ausrufen. In seinem Bestreben, alle separatistischen Parteien auf einer Wahlliste zusammen zu bringen, auf der er als Spitzenkandidat fungiert, scheiterte er allerdings. Oriol Junqueras wollte nicht im Schatten von Mas stehen, zumal seine separatistischen Linksrepublikaner, welche Mas nationalistische Konservative punktuell im katalanischen Regionalparlament unterstützen, laut jüngsten Umfragen Wahlfavoriten sind.