© REUTERS/MAHEDER HAILESELASSIE

Politik Ausland
06/21/2021

Nach Monaten der Gewalt: Äthiopien wählt neues Parlament

Es ist der erste Stimmungstest für Regierungschef Abiy Ahmed. Der Urnengang wird vom Tigray-Konflikt überschattet.

Überschattet vom Konflikt in der Unruheregion Tigray hat am Montag in Äthiopien die Parlamentswahl begonnen. Vor Wahllokalen in der Hauptstadt Addis Abeba standen bereits um 6.00 Uhr (05.00 MESZ) Wähler an. An wichtigen Standorten waren Militärfahrzeuge zu sehen. Die Wahllokale sollen teils verspätet geöffnet worden seien. Es ist der erste Stimmungstest für Regierungschef Abiy Ahmed, der 2018 mit dem Versprechen einer Demokratisierung ins Amt gekommen war.

110 Millionen Einwohner

Ahmed hofft, im Amt bestätigt zu werden. Ernsthafte Gegenkandidaten gibt es nicht: Die größten Oppositionsparteien wollen den Urnengang boykottieren, nachdem Parteimitglieder belästigt, angegriffen und zum Teil getötet worden sein sollen. Nach offiziellen Angaben haben sich in dem Land mit mehr als 110 Millionen Einwohnern 37,4 Millionen Menschen zum Wählen registriert. Erste Ergebnisse werden nach einer Woche erwartet. Gewählt werden neben dem Parlament auch die Regionalparlamente.

In einigen Wahlkreisen Urnengang verschoben 

Äthiopische Regierungstruppen hatten im November eine Militäroffensive gegen die in Tigray regierende Volksbefreiungsfront TPLF begonnen. Seither sind die mehr als fünf Millionen Einwohner der Region fast vollständig vom Rest der Welt abgeschnitten, der Zugang für Hilfsorganisation ist in vielen Gebieten stark eingeschränkt. In der Konfliktregion kann vorerst nicht gewählt werden. In dutzenden weiteren Wahlkreisen wurde der Urnengang aufgrund schwelender Konflikte oder logistischer Probleme auf September verschoben.

Die Europäische Union hat entschieden, keine Wahlbeobachter nach Äthiopien zu entsenden. Ursprünglich sollte die Wahl im vergangenen Jahr stattfinden, wurde dann aber zweimal verschoben.

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