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Politik Ausland
09/17/2019

Nach einem halben Jahr: Spanien muss erneut wählen

Der amtierende Ministerpräsident Pedro Sanchez brachte keine Mehrheit für einen Premierkandidaten zustande.

Nach einem halben Jahr müssen die Spanier erneut ihr Parlament wählen, zum vierten Mal innerhalb von vier Jahren: Der amtierende Ministerpräsident Pedro Sanchez hat am heutigen Dienstagabend die Abhaltung vorgezogener Neuwahlen am 10. November angekündigt. Zuvor hatte König Felipe VI. nach Beratungen mit den Parteichefs mitgeteilt, dass es keine Mehrheit für einen Premierkandidaten gibt.

"Ich habe es mit allen Mitteln versucht, aber sie haben es unmöglich gemacht", zeigte Sanchez in einer Ansprache mit dem Finger auf die anderen Parlamentsparteien. Sanchez regiert Spanien bereits seit dem Sommer des Vorjahres, nachdem der konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy durch ein Misstrauensvotum gestürzt worden war.

Bei einer vorgezogenen Parlamentswahl im April wurden die Sozialisten zwar stärkste Kraft im Parlament, verfehlten aber eine absolute Mehrheit. Während Konservative, Liberale und Rechtspopulisten Sanchez nicht unterstützen wollen, scheiterten Koalitionsgespräche mit der linken Partei Unidas Podemos. Kommenden Montag wäre die Frist zur Wahl des Regierungschefs ausgelaufen, was automatische Neuwahlen zur Folge gehabt hätte.

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