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Politik Ausland
05/22/2021

Merkel warnt: "Haben Virus noch nicht besiegt"

Deutsche Kanzlerin mahnt in Videoansprache zu verantwortungsvollem Umgang mit den wiedergewonnenen Freiheiten.

Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel (CDU) warnt in ihrer wöchentlichen Videobotschaft vor Leichtfertigkeit nach den Corona-Lockerungsschritten: â€žJetzt, Ende Mai, nach 15 Monaten und einer schweren dritten Welle, haben wir endlich viele GrĂŒnde, optimistisch zu sein; vor allem natĂŒrlich, weil die Impfkampagne jetzt mit so viel Schwung lĂ€uft. Aber besiegt haben wir das Virus noch nicht“, sagte sie in ihrer Ansprache. „TĂ€glich gibt es Tausende von Neuansteckungen, und tĂ€glich sterben auch Menschen an Corona.“

Neue Virusvarianten mĂŒssten sehr wachsam beobachtet werden, sagte Merkel. „Es bleibt daher unsere gemeinsame Aufgabe, mit Freiheiten auch verantwortungsvoll umzugehen und aufeinander RĂŒcksicht zu nehmen. Schutz und Achtung der WĂŒrde jedes einzelnen Menschen sind mit sehr gutem Grund in unserem Grundgesetz unantastbar festgeschrieben.“

7-Tages-Inzidenz bei 66,8 

Wegen sinkender Infektionszahlen ist vielerorts die verhĂ€ngte Bundes-Notbremse außer Kraft getreten. Je nach Landesregelung und örtlicher Inzidenz öffnen Gastrobetriebe und Hotels wieder mehr oder weniger eingeschrĂ€nkt. Den bundesweiten Sieben-Tage-Wert der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner gab das Robert Koch-Institut am Samstagmorgen mit 66,8 an (Vortag: 67,3; Vorwoche: 87,3).

In ihrer Botschaft anlĂ€sslich des Tags des Grundgesetzes an diesem Sonntag verteidigte Merkel zugleich die zur EindĂ€mmung der Corona-Pandemie beschlossenen GrundrechtseinschrĂ€nkungen. „Wo Leben und Gesundheit auf dem Spiel stehen, sind zumindest zeitweise solche EinschrĂ€nkungen erlaubt. Regierungen und Gesetzgeber sind dabei aber daran gebunden, verhĂ€ltnismĂ€ĂŸig vorzugehen und EinschrĂ€nkungen zeitlich auf das absolut nötige Maß zu beschrĂ€nken - so wie wir es getan haben“, erklĂ€rte sie.

„Das Grundgesetz garantiert zum GlĂŒck aber auch, dass ĂŒber diese wie ĂŒber jede Maßnahme der Regierungen diskutiert und gestritten werden kann. Es ist gut und zutiefst demokratisch, dass das seit Beginn der Pandemie immer wieder auch geschehen ist. Im Bundestag, in den Landesparlamenten, in den Medien und in der Öffentlichkeit.“

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