Schulterschluss: Merkel, Hollande

© APA/AFP/STEPHANE DE SAKUTIN

Flüchtlinge
03/04/2016

Merkel und Hollande: Demonstrativ einer Meinung

Bei Beratungen vor großem Flüchtlingsgipfel kam es zu Schulterschluss.

Die Lösung muss auf europäischer Ebene gefunden werden - darin sind sich Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident François Hollande kurz vor dem großen Flüchtlings-Sondergipfel einig. Die beiden Spitzenpolitiker trafen einander am Freitag in Paris und zeigten demonstrative Einigkeit. Am Montag findet der Gipfel statt, bei dem EU und Türkei zusammen eine Strategie in der Flüchtlingskrise finden wollen.

Merkel sagte, Deutschland und Frankreich stimmten vollkommen überein, dass die EU ihre Außengrenze schützen müsse, um die Reisefreiheit im Inneren Europas zu sichern. Die Länder müssten wieder wegkommen von Grenzkontrollen. Und: "Wir müssen wissen, wer nach Europa kommt." Sie teilte mit, die Türkei werde in den nächsten Tagen erstmals eine größere Zahl von Flüchtlingen von Griechenland zurücknehmen.

Nach wie vor kommen wegen des Syrien-Kriegs zahlreiche Flüchtlinge über die Türkei nach Europa. Hollande und Merkel sagten über ein zuvor gemeinsam geführtes Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am Vormittag, der Kremlchef habe zugesichert, dafür Sorge zu tragen, dass die vereinbarte Waffenruhe in Syrien eingehalten und Russland die Zivilbevölkerung nicht bombardieren werde. An dem Telefonat nahmen auch der britische Premierminister David Cameron und Italiens Regierungschef Matteo Renzi teil.

NATO-Einsatz im Meer

Hollande kündigte die Unterstützung Frankreichs für die NATO-Operation in der Ägäis mit einem Schiff an. Merkel sagte, die Mission zur Eindämmung illegaler Migration müsse jetzt schnell in Gang kommen. Sie hoffe, dass man da bereits bis Montag einen Schritt weiter sei. Merkel reist bereits am Sonntagabend nach Brüssel. Dem Vernehmen nach trifft sie sich möglicherweise schon dann mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu.

Die EU-Spitzen wollen den Druck auf die Türkei erhöhen, Zusagen etwa zu Grenzkontrollen umzusetzen. Französische Diplomaten sagten, angesichts der von der EU zugesagten drei Milliarden Euro müsse die Türkei auch die Infrastruktur zur Aufnahme von Flüchtlingen verbessern. Allerdings hatte es in der Flüchtlingskrise zuletzt auch zwischen Deutschland und Frankreich Misstöne gegeben: So stellte sich Premierminister Manuel Valls vor wenigen Wochen offen gegen Merkels Kurs bei der Aufnahme von Flüchtlingen. Im Gegensatz zu Deutschland hat Frankreich auch relativ wenige Flüchtlinge aufgenommen.

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