Politik | Ausland
24.05.2018

Merkel in China: An Verhandlungen über Nordkorea festhalten

Premier Li weicht Forderungen nach Ausreise von Liu Xia aus

Angesichts der drohenden Absage des Treffens zwischen den Spitzen der USA und Nordkoreas zum Atomprogramm Pjöngjangs haben China und Deutschland an beide Seiten appelliert, an den Verhandlungen festzuhalten. Es komme auf eine Lösung der Probleme durch friedlichen Dialog an, sagte der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang am Donnerstag nach einem Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel in Peking.

Zwischen den USA und Nordkorea hat sich nach den Annäherungen der vergangenen Wochen aktuell der Ton erheblich verschlechtert - so weit, dass mit einer Absage des im Juni geplanten Treffens zwischen US-Präsident Donald Trump und dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un gedroht wird. Es habe in jüngster Zeit Anzeichen für eine positive Entwicklung und Entspannung in der Region gegeben, sagte Li nun. Daran sollten alle Seiten weiter arbeiten und eine konstruktive Rolle spielen.

Merkel sagte, sie hoffe, dass es zu einer Zone ohne Atomwaffen in Nordkorea komme. Man habe dazu in jüngster Zeit "sehr hoffnungsvolle Dinge gesehen". Zugleich betonte sie nach dem einseitigen Ausstieg Trumps aus dem Atomabkommen mit dem Iran, Deutschland fühle sich der Vereinbarung wie der Mitunterzeichnerstaat China weiterhin verpflichtet. Das Abkommen sei nicht perfekt, die Alternativen dazu seien aber noch unsicherer. Deswegen sei es besser, zu dem Atomabkommen zu stehen.

Li Keqiang reagierte ausweichend auf Forderungen nach einer Ausreise von Liu Xia, der Witwe des chinesischen Friedensnobelpreisträgers Liu Xiaobo. Ohne konkret auf eine Frage nach dem Schicksal der unter Hausarrest stehenden Fotografin und Dichterin einzugehen, sagte der chinesische Regierungschef nach seinen Gesprächen mit Merkel, beide Seiten sprächen auch über Einzelfälle. "Auch Humanität liegt uns am Herzen."

In dem Menschenrechtsdialog versuchten beide Seiten, in gegenseitigem Respekt auch Problemfelder aufzuzeigen und "mit gegenseitigem Verständnis zu angemessenen Lösungen zu kommen", sagte Li Keqiang. Die 59-Jährige steht seit acht Jahren praktisch unter Hausarrest in Peking, ist zunehmend depressiv und möchte nach Deutschland ausreisen. Ihr Mann, der Bürgerrechtler Liu Xiaobo, war vor einem Jahr in Haft an Leberkrebs gestorben. Die deutsche Bundesregierung hat sich mit den USA wiederholt für eine Ausreise von Liu Xia nach Deutschland eingesetzt - bisher vergebens.