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Politik Ausland
01/16/2020

Libyen: General Haftar zu Waffenruhe bereit

Der einflussreiche und militärisch erfolgreiche Haftar hat dem deutschen Außenminister Kooperation zugesichert.

von Evelyn Peternel

Im libyschen Bürgerkrieg hat sich der einflussreiche General Chalifa Haftar nach Angaben des deutschen Bundesaußenministers Heiko Maas zu einem Waffenstillstand bereit erklärt.

„Er hat zugesagt - unabhängig davon, dass er die Waffenstillstandsvereinbarung Anfang der Woche in Moskau nicht unterschrieben hat - den Waffenstillstand einzuhalten. Das ist außerordentlich wichtig“, sagte Maas nach einem dreistündigen Gespräch mit Haftar im libyschen Bengasi.

Libyen-Konferenz in Berlin

Seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi 2011 herrscht in Libyen Chaos. Im April vergangenen Jahres startete General Haftar eine Offensive auf Tripolis und die dortige Regierung, die er seit Jahren bekämpft.

Am Sonntag findet darum in Berlin eine Libyen-Konferenz statt. Der Chef der international anerkannten Einheitsregierung in Tripolis, Fajez al-Sarraj, hat seine Teilnahme dafür bestätigt. „Wir werden in Berlin anwesend sein“, sagte al-Sarraj laut seinem Pressedienst am Donnerstag. Ob sein Rivale, der abtrünnige General Khalifa Haftar, die Einladung in die deutsche Hauptstadt annimmt, war zunächst weiter unklar.

Gedämpfte Erwartungen

Ziel der internationalen Konferenz ist es, einen Friedensprozess in dem nordafrikanischen Krisenstaat in Gang zu setzen. Derzeit gilt in Libyen eine von Russland und der Türkei vermittelte Feuerpause. Verhandlungen über eine dauerhafte Waffenruhe waren zuvor in Moskau gescheitert. Berlin dämpfte die Erwartungen an die Konferenz und nannte das Zusammentreffen in Berlin einen „Auftakt für Friedensgespräche“.

Zu der unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen stattfindenden Konferenz wurden hochrangige Vertreter unter anderem aus den USA, Russland, der Türkei, Frankreich, China, Großbritannien und den Vereinigten Arabischen Emiraten eingeladen. Russlands Präsident Wladimir Putin, der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Boris Johnson sagten ihre Teilnahme inzwischen zu.