Politik | Ausland
09.06.2018

Kunaseks Sparpläne am Prüfstand

Der Heeresminister legt Kommandos zusammen. Cyber-Defence verliert an Bedeutung.

An einem „Feinschliff“ der neuen Bundesheer-Reform wird noch gearbeitet, sagte Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) am Donnerstag beim Besuch des Militärhundezentrums im burgenländischen Kaisersteinbruch.

Die Struktur der neuen Reform ist festgelegt, große Teile der Reform des damaligen Ressortchefs Hans Peter Doskozil werden zurückgefahren.

Doskozil hat vor dem Hintergrund neuer Bedrohungen vier Kommandos installiert (Landstreitkräfte, Luftstreitkräfte, Logistik, Führungsunterstützung und Cyber-Defence). Diese vier Kommanden arbeiten derzeit provisorisch und haben weitreichende Autonomie.

Kunasek will nur mehr zwei Kommanden. Jene Bereiche, die zukunftsorientiert aufgestellt sind, das Luftstreitkräfte- und Cyber-Defence-Kommando sollen ihre Sichtbarkeit verlieren und nachgeordnet einem anderen Kommando unterstellt werden.

Wie viele Soldaten, wie viele Jobs und wie viel Geld dadurch eingespart werden, ist offiziell nicht bekannt.

Geldsorgen

Dass die finanzielle Lage des Ressorts in den nächsten Jahren prekär wird, zeigen die Zahlen. 2018 hat das Heer 2,258 Milliarden Euro zur Verfügung, 2021 fällt das Budget signifikant nach unten: Dann gibt es nur mehr 0,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes, 2,148 Milliarden Euro.

Dabei gehen die Bedrohungen nicht zurück: Der Feind kommt nicht mehr mit schweren Panzern, sondern durch das Netz, Cyber-Attacken nehmen zu.

Auch die aktive Luftraumüberwachung steht vor großen Herausforderungen. Das Heer braucht eine neue Hubschrauber-Flotte, bei Piloten gibt es Personal-Engpässe, ebenso bei Flugtechnikern und in der Flugsicherheit.

International kommen neue Herausforderungen auf das Militär zu. Die EU will die Sicherheits- und Verteidigungspolitik ausbauen, Österreich könnte gefragt werden, sich an Auslandseinsätzen verstärkt zu beteiligen.

Kunasek kündigte bei seinem Truppenbesuch im Burgenland an, dass die „Strukturreform durch den Nationalen Sicherheitsrat geht, dann in den Ministerrat kommt und danach umgesetzt wird“. Dem Vernehmen nach könnte es kommende Woche passieren. Der Sprecher des Verteidigungsminister sagt, dass „der Termin noch nicht abgeklärt ist“, im Bundeskanzleramt werden die Termine nächste Woche nicht bestätigt.

Unter Militärs werden die Kunasek-Pläne unterschiedlich bewertet. Manche sehen darin „eine Aufstellung wie im Kalten Krieg“, andere Generäle begrüßen gerade diese „klassische militärische Landesverteidigung“.

Margaretha Kopeinig