Kosovo: Präsidentin löste Parlament auf und kündigte Neuwahlen an

Die Präsidentin des Kosovo, Vjosa Osmani, hat das Parlament am Freitag aufgelöst und Neuwahlen angekündigt. Dem vorausgegangen war das Scheitern der Wahl eines neuen Staatsoberhaupts in der Volksvertretung in Prishtina. Es handelt sich bereits um die dritte Parlamentswahl im Kosovo seit Anfang 2025. Die jüngste fand erst Ende Dezember statt.

Keine Einigung auf Außenminister als neuen Staatschef

Das 120 Sitze zählende Parlament hatte bis Donnerstag, 24.00 Uhr Zeit gehabt, sich auf einen Nachfolger zu einigen. "Ein Parlament, das keinen Präsidenten wählen kann, kann den Prozess nicht unbegrenzt in die Länge ziehen, wie es versucht wird", begründete Osmani ihren Schritt.

Die Regierungspartei Vetevendosje von Ministerpräsident Albin Kurti war zuvor daran gescheitert, das erforderliche Quorum für ihren Kandidaten, Außenminister Glauk Konjufca, zu sichern. Es gelang ihr nicht, die Opposition hinter sich zu bringen, die auf einen Konsenskandidaten gedrängt hatte. Damit steuert das Balkanland auf den dritten Urnengang seit Anfang des Vorjahres zu. Erst am 28. Dezember hatte es eine vorgezogene Wahl gegeben, nachdem die Regierungsbildung nach dem Votum am 9. Februar 2025 gescheitert war.

Kurtis Vetevendosje errang zwar bei der Parlamentswahl im Dezember einen Erdrutschsieg und hat durch die Unterstützung von Volksgruppenvertretern 66 der 120 Mandate im Parlament hinter sich. Das reichte aber für die Wahl des Staatsoberhaupts nicht aus, weil dabei eine Zwei-Drittel-Mehrheit vorgesehen ist.