Kauf russischer Waffen: USA verhängen Sanktionen gegen China

Die USA haben Sanktionen gegen eine chinesische Militärbehörde wegen des Kaufs russischer Kampfjets und Raketen verhängt. Das teilte das US-Außenministerium am Donnerstag (Ortszeit) in Washington mit. Demnach werden der Abteilung für Geräteentwicklung (EDD) und ihrem Direktor Li Shangfu Transaktionen in großem Umfang vorgeworfen.

Im Detail handle es sich um Kampfflugzeuge vom Typ Su-35 sowie um S-400 Boden-Luft-Raketensysteme, hieß es. Die USA verhängten außerdem Sanktionen gegen 33 weitere Russen aus dem Geheimdienst- und Verteidigungssektor. Anderen wird verboten, mit den Betroffenen Geschäfte zu machen. Li Shangfu und seine Abteilung dürfen keine Exportlizenzen mehr beantragen und nicht mehr am US-Finanzsystem teilhaben.

Das chinesische Außenministerium forderte am Freitag die Rücknahme der Sanktionen. Ein US-Regierungsvertreter sagte, die gegen China verhängten Strafmaßnahmen zielten auf Russland ab, auch wenn die USA sich derzeit einen Handelsstreit mit der Volksrepublik lieferten. Es gehe nicht darum, die Verteidigungsfähigkeiten irgendeines Staates zu unterlaufen, sondern darum, "Russland Kosten aufzubürden als Reaktion auf dessen bösartige Aktivitäten".

Die US-Regierung hatte 2017 unter Präsident Donald Trump bereits eine Reihe von Strafmaßnahmen gegen Russland verhängt. Dabei geht es um Moskaus Rolle im Ukraine-Konflikt sowie um die mutmaßlich russische Einflussnahme auf die Präsidentschaftswahl in den USA. Die Regierung in Moskau weist dies zurück.

Die Sanktionen haben nach Angaben der US-Regierung potenzielle Rüstungsexporte aus Russland im Wert von Milliarden von Dollar verhindert. Wer mit Personen oder Einrichtungen auf der Liste Geschäfte macht, muss mit Sanktionen rechnen.

Das S-400-Raketensystem ist ein hochmodernes Luftabwehrsystem, das die russischen Streitkräfte weltweit vermarkten. Auch der Türkei drohen Konsequenzen, nachdem Ankara mit Moskau den Kauf von S-400-Raketensystemen zur Flugabwehr vereinbart hatte.