Karin Kneissl bei umstrittener Nahost-Konferenz in Polen

Österreichs Außenminister Karin Kneissl trifft heute, Donnerstag, in Warschau US-Außenminister Mike Pompeo. Kneissl nimmt an der von den USA und Polen initiierten Konferenz zur Zukunft des Nahen Ostens teil. Kneissl ist neben den Außenministern einiger osteuropäischer Staaten, wie Ungarn, Litauen und Lettland sowie Polen, und dem der USA eine der wenigen Minister, die an der Konferenz teilnehmen. Israel ist hochrangig durch Ministerpräsident Benjamin Netanjahu vertreten. Für die USA wird auch Vize-Präsident Mike Pence teilnehmen.

Die Konferenz gilt als Versuch der USA, vor allem osteuropäische Staaten auf die harte Linie Washingtons gegenüber Teheran einzuschwören. Kritiker des Treffens bezeichnen es als amerikanischen Versuch, eine „Koalition der Willigen“ gegen den Iran zu schmieden und eine einheitliche Linie der EU zu unterwandern.

Nachdem die USA aus dem Atomabkommen mit Teheran ausgestiegen waren und Sanktionen verhängt haben, hält die EU ja an dem Abkommen fest und arbeitet an einer Konstruktion zur Beibehaltung des Pakts und zur Umgehung drohender US-Sanktionen für Unternehmen. Deutschland, neben Frankreich Wortführer für die Aufrechterhaltung des Pakts, entsandte daher nur einen Staatssekretär aus dem Außenministerium nach Warschau. In Summe waren 70 Staaten zu der Konferenz geladen, der Iran allerdings nicht. Russland lehnte eine Teilnahme ab.

Kneissl: Kein Rücktritt

Kneissl wird im März Moskau besuchen. Im Vorfeld ihrer Reise nach Warschau erteilte sie Gerüchten um ihren baldigen Rücktritt eine Absage.

Pompeo befindet sich dieser Tage auf einer Europa-Tour. Bisherige Stationen waren Ungarn und die Slowakei, wo er eindringlich vor dem wachsenden Einfluss Russlands und Chinas in Europa warnte. Dann ging es zum Treffen der NATO-Außenminister nach Brüssel und schließlich nach Warschau. Polen ist ein enger Alliierter der USA. Im Rahmen bilateraler Treffen Pompeos mit seinem polnischen Amtskollegen Jacek Czaputowicz soll es auch um die Errichtung einer permanenten US-Basis in Polen gehen. Ein ventilierter Name der Basis: „Fort Trump“. Auf der Rückreise macht Pompeo in Island Station.

Bei der Münchner Sicherheitskonferenz am Wochenende vertritt Mike Pence die USA , die die größte Delegation in der Geschichte der Konferenz (seit 1963) entsenden.