Kanada beabsichtigt, Palästina als Staat anzuerkennen
Zusammenfassung
- Kanada plant, im September 2025 bei der UN-Vollversammlung einen Palästinenserstaat anzuerkennen, gestützt auf die Zweistaatenlösung.
- Premierminister Carney betont das Scheitern des bisherigen Verhandlungsansatzes und verweist auf das Leid im Gazastreifen.
- Der internationale Druck zur Anerkennung eines Palästinenserstaates wächst, mehrere westliche Länder und Frankreich kündigen ähnliche Schritte an.
Die Regierung Kanadas hat eine Anerkennung eines Palästinenserstaates bei der UN-Vollversammlung im September in Aussicht gestellt.
"Kanada beabsichtigt, den Staat Palästina bei der 80. Sitzung der UN-Vollversammlung im September 2025 anzuerkennen", erklärte der kanadische Premierminister Mark Carney am Mittwoch vor Journalisten in Ottawa. Die Entscheidung sei von Kanadas "langjähriger" Überzeugung von einer Zweistaatenlösung im israelisch-palästinensischen Konflikt geprägt.
Die Zweistaatenlösung sieht die friedliche Koexistenz eines Palästinenserstaats an der Seite Israels vor. Die Möglichkeit einer solchen Lösung "schwindet vor unseren Augen", betonte der Regierungschef. Carney verwies auch auf das "unerträgliche" Leid der Menschen im Gazastreifen und das "anhaltende Versagen" Israels, im Krieg gegen die Hamas eine humanitäre Katastrophe zu vermeiden.
"Jahrzehntelang wurde gehofft, dass eine Zweistaatenlösung im Rahmen eines Friedensprozesses erreicht werden könnte, welcher auf einer Verhandlungslösung zwischen der israelischen Regierung und der Palästinensischen Autonomiebehörde basiert", sagte Carney. "Leider ist dieser Ansatz nicht mehr tragbar", fügte er hinzu.
Druck zur Anerkennung steigt
Fast 22 Monate nach dem Beginn des Gaza-Kriegs steigt der Druck zur Anerkennung eines Palästinenserstaates. Zum Ende einer UN-Konferenz zur Zweistaatenlösung lancierten am Dienstag 15 westliche Länder gemeinsam einen Appell zugunsten eines eigenen Staats für die Palästinenser.
Der französische Außenminister Jean-Noël Barrot erklärte am Mittwoch bei X, die Unterzeichner wollten "einen palästinensischen Staat anerkennen und appellieren an diejenigen, die dies bisher nicht getan haben, es uns gleichzutun".
Paris hatte in der vergangenen Woche angekündigt, im September einen Palästinenserstaat anerkennen zu wollen. Am Dienstag stellte auch die britische Regierung die mögliche Anerkennung eines palästinensischen Staates in Aussicht.
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