Rücktritte im Stakkato setzen Johnson unter Druck

Es ist ein regelrechtes Rücktritts-Stakkato. Fünf enge Mitarbeiter haben  in den vergangenen Stunden Premierminister Boris Johnson den Rücken gekehrt. A,m Freitag vormittag traf die bisher letzte Hiobsbotschaft in Downing Street ein. Die Beraterin Elena Narozanski - zuständig für Frauenpolitik, Kulturpolitik und Extremismus - habe gekündigt, berichtete der gut vernetzte konservative Blog „Conservative Home“. Zuvor hatten sich bereits vier andere Vertraute aus der Downing Street verabschiedet, darunter Munira Mirza, eine langjährige und wichtige Wegbegleiterin.
Johnson-Anhänger in seiner Konservativen Partei und Regierungsmitglieder betonten, die Rücktritte zeigten, dass der Regierungschef den versprochenen Kulturwandel umsetze. „Nun übernimmt der Premierminister das Kommando“, sagte Energie-Staatssekretär Greg Hands dem Sender Sky News.

Johnson gibt trotz dieser neuen Rückschläge in Folge des "Partygate"-Skandals kämpferisch. Er strebe eine Wiederwahl bei der für 2024 geplanten Parlamentswahl an, wird Johnson in der britischen Sun zitiert.

"Ich habe noch viel vor", betonte Johnson. "Ich erledige meinen Job und ich werde dies tun, solange ich das Privileg und die Ehre habe, in dieser Position zu dienen." Der Premier sagte, er sei "sicher nicht" erledigt.

Johnson steht seit Wochen erheblich unter Druck. Er wird für mehrere Lockdown-Partys in der Downing Street verantwortlich gemacht, bei denen womöglich die Corona-Regeln gebrochen wurden. Zu insgesamt zwölf Veranstaltungen ermittelt nun die Polizei, bei mehreren davon war Johnson anwesend. Die Opposition sowie immer mehr Mitglieder seiner Konservativen Partei fordern deshalb Johnsons Rücktritt.

"Unangemessen"

Am Donnerstag wurde bekannt, dass vier enge Mitarbeiter von Johnson zurücktreten: Stabschef Dan Rosenfield und Johnsons privater Sekretär Martin Reynolds hätten ihre Kündigung eingereicht und diese sei auch akzeptiert worden sei.

Vertraute Munira Mirza warf Johnson in einem Kündigungsbrief, der dem britischen „Spectator“ vorliegt, eine „unangemessene“ Referenz zu einem entsetzlichen Missbrauchsfall vor, für die es keine Grundlage gebe.

Johnson hatte Oppositionschef Keir Starmer vorgeworfen, dass in seiner Zeit als Leiter der Staatsanwaltschaft nicht gegen den pädophilen BBC-Moderator Jimmy Savile ermittelt worden sei. Savile gilt als einer der schlimmsten Sexualverbrecher der britischen Geschichte. Er starb 2011, ohne je für seine Taten strafrechtlich belangt worden zu sein. Starmer war zwar damals im Amt, hatte aber mit dem Fall Savile nichts zu tun.

Dem „Spectator“ zufolge hat Mirza 14 Jahre lang für Johnson gearbeitet und gehörte zu seinem engsten Zirkel. Zwar habe Johnson versucht, seinen Kommentar nachträglich zu erklären, aber sich - anders als von ihr empfohlen - nicht entschuldigt, schrieb die Beraterin.

Britische Kommentatoren werteten den Rücktritt als weiteren Schlag für Johnson.

Keine Reue

"Ich konzentriere mich nicht auf meine Kritiker, ich akzeptiere keine Kritik von der Labour Party oder anderen", sagte Johnson. "Meine Aufgabe ist, mit dem weiterzumachen, wozu ich gewählt wurde, die beste Antwort auf jede Kritik ist, zu liefern."

Der Premier nannte erneut mehrere Erfolge seit seinem Amtsantritt im Sommer 2019. "Dies ist die Regierung, die den Brexit geschafft, eine Parlamentsmehrheit von 80 Sitzen erreicht sowie die schnellste Impfkampagne und das schnellste Wirtschaftswachstum in der G7 geliefert hat", behauptete er. Kritiker halten einige dieser Behauptungen für falsch.