Ist Boris Johnson der neue Hulk?

© APA - Austria Presse Agentur

Politik Ausland
10/04/2019

Johnson bereit für Brexit-Aufschub

Sollte es bis 19. Oktober keinen Deal zwischen Großbritannien und der EU geben, will Johnson eine Verlängerung.

Jetzt also doch: Sollte es bis zum 19. Oktober keinen Brexit-Deal zwischen dem Vereinigten Königreich und der Europäischen Union geben, will Premierminister Boris Johnson Brüssel um einen Aufschub des britischen EU-Ausstiegs bitten.

Das berichtet die BBC unter Bezug auf Regierungsunterlagen, die einem schottischen Gericht übermittelt wurden.

Im vergangenen Monat hatte Johnson noch gemeint, die Briten würden die EU zum 31. Oktober auf jeden Fall verlassen - ob mit oder ohne Deal. Allerdings kann das Vorgehen Johnsons auch als Finte verstanden werden: Er kämpft derzeit um ein Abkommen mit Brüssel, das den "Backstop" in Nordirland obsolet machen würde. Jedoch hat er bisher Misstrauen und Widerstand der Opposition geerntet, benötigt aber Stimmen, wenn über seinen Deal abgestimmt werden sollte.

Daher kann Johnsons Bereitschaft auch als Entgegenkommen gesehen werden - bei der gestrigen Debatte ermahnten Oppositionelle den Premier oft, um Verlängerung des Brexit anzusuchen, sollte es bis zum 19. Oktober keinen Brexit-Deal zwischen dem Vereinigten Königreich und der Europäischen Union geben.

Und dennoch könnte Johnson nach wie vor ein doppeltes Spiel spielen: Er könnte zusätzlich zum Bittbrief um Verlängerung ein zweites Schreiben nach Brüssel senden, in dem er klarmacht, dass eine Verschiebung nicht in seinem Interesse ist.

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