Japans Regierungschef Kishida kündigt Rücktritt an
© APA/AFP/POOL/PHILIP FONG
Wer ihm als Parteivorsitzender oder Parteivorsitzende folgt, ist noch offen. Viele Reformversprechen bleiben unerfüllt.
Der japanische Ministerpräsident Fumio Kishida hat überraschend seinen Rücktritt angekündigt.
„Es ist wichtig, der LDP ein neues Gesicht an der Spitze zu geben“, sagte Kishida auf einer Pressekonferenz am Mittwoch in Tokio.
„Der erste Schritt ist, dass ich zurücktrete.“ Kishida, der seit Oktober 2021 im Amt war, begründete seinen Schritt mit dem Wunsch, dem öffentlichen Interesse bestmöglich zu dienen.
Die LDP wird nun einen neuen Parteivorsitzenden wählen müssen, der voraussichtlich auch das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen wird. Wer Kishidas Nachfolger werden könnte, ist noch offen.
Kishida kündigte seine volle Unterstützung für den neuen Parteivorsitzenden an. Zu möglichen Nachfolgern äußerte er sich nicht, da es für ihn als scheidenden Vorsitzenden „nicht angemessen“ sei, sich dazu zu äußern. Er hoffe aber, dass der Elan für Veränderungen in der LDP unter der neuen Führung nicht nachlasse.
Finanzskandal, Spenden nicht korrekt besteuert
Der scheidende Regierungschef übernahm zugleich die Verantwortung für Probleme, die von Parteimitgliedern verursacht wurden. „Ich habe keine Angst davor, als Vorsitzender der LDP die Verantwortung für Probleme zu übernehmen, die von Mitgliedern verursacht wurden“, sagte er. Er räumte ein, dass er seit Bekanntwerden des Finanzskandals über seine Verantwortung als Parteivorsitzender nachgedacht habe. Mehrere Minister seiner Regierung mussten ihren Hut nehmen, nachdem bekannt geworden war, dass sie Einnahmen aus Spendenveranstaltungen nicht ordnungsgemäß versteuert hatten.
Kishida trat mit dem Versprechen an, die wirtschaftliche Ungleichheit zu bekämpfen und die japanische Mittelschicht zu stärken. In seiner relativ kurzen Amtszeit sah sich Kishida mit großen Herausforderungen konfrontiert, darunter die Corona-Pandemie, steigende Lebenshaltungskosten und geopolitische Spannungen in der Region.
Reformversprechen bleiben unerfüllt
Trotz einiger außenpolitischer Erfolge, wie der Stärkung der Beziehungen zu den USA und anderen Verbündeten, blieben viele seiner innenpolitischen Reformversprechen unerfüllt, was zu wachsender Unzufriedenheit in der Bevölkerung führte.
Die LDP hat Japan seit ihrer Gründung 1955 fast ununterbrochen regiert. Kishidas Entscheidung könnte erhebliche Auswirkungen auf die politische Landschaft der viertgrößten Volkswirtschaft der Welt haben und ein neues Kapitel in der Führung der LDP aufschlagen.
Kommentare