Renzi macht Tempo: "Revolution wird starten"

Matteo Renzi fährt in einem Auto, während ein Polizist salutiert.
Der jüngste angehende Premier will diese Woche sein Regierungsteam vorstellen.

Der scheidende Florentiner Bürgermeister Matteo Renzi, der frühmorgens von seinem Wohnort in der Toskana Richtung Rom aufbrach, hat sein Ziel erreicht. Nach einem eineinhalbstündigen Gespräch im Quirinal mit Staatspräsident Giorgio Napolitano erhielt er gestern, Montag, den Auftrag, eine neue Regierung zu bilden. Noch in dieser Woche möchte der mit 39 Jahren jüngste angehende Premier, den Italien je hatte, seine Regierungsmannschaft vorstellen.

Er ist der vierte Ministerpräsident Italiens in vier Jahren. Wie seine Vorgänger Mario Monti und Enrico Letta ist er der dritte, der nicht direkt vom Volk an die Regierungsspitze gewählt wurde.

Silvio Berlusconi bei einer Veranstaltung mit einem Gardesoldaten im Hintergrund.
epa04079809 Former Prime Minister and leader of Forza Italia's party, Silvio Berlusconi, speaks after meeting with Italy's president Giorgio Napolitano at the Quirinale palace in Rome, Italy, 15 February 2014. The previous day, Letta resigned as Italian Prime Minister and President Napolitano is expected to give a government-formation mandate to the leader of Letta's Democratic Party (PD), Florence Mayor Matteo Renzi. EPA/CLAUDIO ONORATI
"Ich werde in dieser schwierigen Situation meinen ganzen Einsatz zeigen und mich sofort um den Notstand fehlender Arbeitsplätze kümmern", versprach Renzi. Im Eiltempo stellte er in einer kurzen Rede seine Prioritäten der nächsten Monate vor. Allen voran will er die Wahlrechtsreform, gefolgt von Arbeitsmarktreform, konstitutionellen Reformen und Steuerreform in Angriff nehmen.

Sein rasantes Tempo, das er bei seinen atemlosen Reden und seinen Aktionen vorgibt, erfährt im römischen Politgetriebe allerdings eine erste Bremsung. Bei der Zusammenstellung seines Kabinetts kassierte er einige Abfuhren. Darunter prominente Namen wie Romano Prodi, der angeblich das Finanzministerium ablehnte. Eine unerwartete Hürde stellt ihm Innenminister Angelino Alfano in den Weg. Der 43-jährige pocht mit seiner Mitte-rechts-Partei auf ein größeres Mitspracherecht. Sein Ja zur Regierung stehe nicht fest: "Wenn wir Nein sagen, kommt diese Regierung nicht zustande", so Alfano, der ein "genaues Programm sehen" will, um zu entscheiden.

Widerstand

"Das sind nur Widerstände aus Angst. Angst davor, dass wirklich eine Revolution startet. Doch die Revolution wird starten", lässt sich Renzi von Alfanos Machtpoker nicht einschüchtern.

Berlusconi, der mit seiner Partei Forza Italia ankündigte, in die Opposition zu gehen, ist vor allem an einer schnellen Wahlrechtsreform interessiert, die er mit Renzi vereinbarte. Ihn drängt es an die Urne. "In einem Jahr wählen wir, und dann gewinnen wir", polterte der vorbestrafte 77-jährige Cavaliere. Dass es sich Berlusconi in puncto Opposition noch einmal anders überlegt, ist nicht ausgeschlossen. Angeblich steht sein Vertrauter Dennis Verdini in engem Kontakt mit Renzi, was vor allem dem linken Flügel in der Demokratischen Partei widerstrebt.

Die Finanzmärkte haben positiv auf den bevorstehenden Neustart reagiert. Die Ratingagentur Moody’s hat Italiens Kreditwürdigkeit von negativ auf stabil angehoben.

Im aktuellen "Renzi-Fieber" melden sich zahlreiche Weggefährten zu Wort, denen dessen Machtstreben schon in der Jugend auffiel. "Matteo zeigte bereits als Pfadfinder deutliche Führungsqualitäten", erzählt ein Jugendfreund und Parteikollege. Eine alte Schülerzeitung wird zitiert, in der sich Renzi als "Verschrotter " outete: Als 17-Jähriger rief er dort in einem Aufsatz auf, den damaligen Premier Forlani nach Hause zu schicken.

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