Präsident gesucht, der Ausweg aus der Krise findet

Italian Senate speaker Franco Marini speaks to reporters following a meeting with President Giorgio Napolitano at the Quirinale Palace in Rome February 4, 2008. Marini said on Monday he had not been able to find enough political support to form an interim government to reform the electoral system, making a snap election practically inevitable. REUTERS/Max Rossi (ITALY)
Die Wahl für den Quirinal endete zunächst ohne Ergebnis; der neue Staatschef muss den Weg zu einer Regierung ebnen.

Das „Toto-Quirinale“, das Rätselraten, wer das Rennen als Staatspräsident macht und demnächst in den Quirinalspalast in Rom einzieht, ging am Donnerstag mit den ersten Wahlrunden in beiden Parlamentskammern ins Finale. Der zuletzt als Favorit gehandelte Ex-Senatspräsident Franco Marini hat es im ersten Wahlgang nicht geschafft und die notwendige Zweidrittelmehrheit von 672 Stimmen weit verfehlt. Sein Herausforderer, Verfassungsjurist Stefano Rodotà, brachte es auf 240 Stimmen. Der zweite Wahlang blieb ohne gültiges Resultat.

Ex-Premier Silvio Berlusconi und PD-Chef Pierluigi Bersani hatten sich auf den 80-jährigen Marini als gemeinsamen Kandidaten geeinigt. Bersanis Entscheidung sorgte im eigenen Mitte-links-Bündnis für Aufruhr. Viele entschieden sich gegen Marini und wählten ungültig. Auch der Florentiner Bürgermeister Matteo Renzi stellte sich erneut offen gegen Bersani und rief dazu auf, nicht für Marini zu stimmen.

Schon am Freitag, so wird vermutet, könnte es einen Nachfolger für Giorgio Napolitano geben – und damit einen neuen Anlauf auf der Suche nach einer neuen italienischen Regierung mehr als zwei Monate nach der Parlamentswahl.

Der 87-jährige Napolitano ist bei der Mission, den Weg für eine tragfähige Regierung zu ebnen, gescheitert. PD-Chef Bersani lehnte bisher eine große Koalition mit seinem Rivalen Berlusconi strikt ab. Die 5-Sterne-Protestbewegung (M5S) von Komiker Beppe Grillo sorgt mit ihrer rigorosen Ablehnung der Traditionsparteien für große Unruhe und Instabilität. Der neue Staatspräsident muss kurz nach Amtsantritt den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen. Sollte sich kein Weg aus der Pattsituation finden, wird er Neuwahlen ausrufen.

Die Liste der Kandidaten, die ebenfalls für das höchste Amt im Staat infrage kommen, ist lang: Angefangen vom Turiner Ex-Bürgermeister Sergio Chiamparino, Linkspolitikerin Anna Finocchiaro bis zu den früheren Regierungschefs Romano Prodi, Giuliano Amato und Massimo D’Alema.

Kommentare