Italien bewertet Libyen als "sicheres Land für Migranten"

Italien betrachtet Libyen als sicheres Land für Migranten. "Laut der EU-Kommission kann und muss Libyen Migranten im Meer retten und ist daher als zuverlässiges Land zu betrachten, wo Menschen, die von der libyschen Küstenwache an Land gebracht werden, durch die Präsenz von Personal der Internationalen Migrantenorganisation (IOM) geschützt sind", erklärte das italienische Innenministerium, das vom weit rechts stehenden Minister Matteo Salvini (Lega) geführt wird, am Freitag.

Die EU-Kommission habe die Erfolge der libyschen Küstenwache hervorgehoben, die 2018 laut IOM-Angaben 15.358 Migranten gerettet und nach Libyen zurückgeführt hat, so das Innenministerium in Rom. 62 Prozent dieser Migranten seien in Tripolis, 19 Prozent in Horns und 11 Prozent in Al Zawiya gelandet, wo die IOM mit Personal präsent sei.

Heikles Transitland

Seit dem Sturz des libyschen Machthabers Muammar Gaddafi im Jahr 2011 hat sich das nordafrikanische Land zu einem wichtigen Transitland für Afrikaner entwickelt, die nach Europa gelangen wollen. Die EU und Italien unterstützen die libysche Küstenwache, Flüchtlinge auf ihrem Weg nach Europa abzufangen, was vor allem von Menschenrechtsorganisationen kritisiert wird, die immer wieder auf schreckliche Zustände in den libyschen Lagern und schwerste Misshandlungen der Migranten hinweisen.

Die EU-Kommission hat erst am Mittwoch ihre Forderung nach einem Schließen der libyschen Flüchtlingszentren bekräftigt. Angesprochen auf Berichte über unzählige sexuelle Übergriffe und Vergewaltigungen von Frauen in diesen Lagern sagte eine Sprecherin, "wir tun alles was wir können, um die Zentren zu schließen und sicherzustellen, dass die Rechte der Migranten respektiert werden". Die Brüsseler Behörde sei auch in Kontakt mit den libyschen Behörden. Jedenfalls seien die Zustände in diesen Lagern "völlig inakzeptabel". Die Kommission unterstütze deshalb internationale Organisationen und den UNHCR, damit "sichere Räume" für die am meisten verletzlichen Kinder und Frauen geschaffen werden.