Trumps Friedens-Plan: Woran die Zwei-Staaten-Lösung bisher immer scheiterte

Ein dauerhafter Frieden im Nahen Osten schien im Laufe der letzten Jahrzehnte bereits mehrfach greifbar. Versuche gab es viele, doch alle scheiterten – ein Überblick.

Nach 1948, der Staatsgründung, war ein eigener Staat Palästina in weiter Ferne. Nach dem Sechstagekrieg 1967, als Israel das Westjordanland, Ostjerusalem, Gaza, die Golanhöhen und den Sinai besetzte, begannen die Palästinenser, sich als politische Gemeinschaft zu begreifen. Ab 1974 dann mit Unterstützung der UNO, die PLO unter Jassir Arafat als „einzige legitime Vertretung des palästinensischen Volkes“ ansah.

Osloer Abkommen 1993

Nach der Ersten Intifada 1987 kam es zur ersten Annäherung zwischen Arafat und Israels Premier Jitzhak Rabin, die im September 1993 im ersten Osloer Abkommen mit einer begrenzten palästinensischen Autonomie mündete; 1994 bekamen beide dafür den Friedensnobelpreis. Ein Jahr später wurde Rabin von einem rechtsextremen Religionsfanatiker ermordet – und mit ihm der Friedensprozess begraben.

Ab 2000 brachte US-Präsident Bill Clinton Israels Premier Ehud Barak und Arafat bei den Camp-David-Gesprächen zusammen. Barak bot der PLO damals den Großteil der Westbank sowie Ostjerusalem als Hauptstadt, doch Arafat lehnte ab – es folgte die Zweite Intifada.

Hamas übernahm 2006 in Gaza die Führung

Ab 2002 arbeiteten die USA, die EU und Russland an der Road Map for Peace, die zwei Staaten vorsah; Baraks Nachfolger Ariel Sharon zog seine Truppen 2005 aus dem Gazastreifen zurück. Ein Jahr später übernahm dort aber die Hamas die Führung, was eine Zwei-Staaten-Lösung verunmöglichte – die PLO hatte faktisch keine Mitsprache mehr in Gaza.

Danach intensivierten die Israelis den Siedlungsbau, die Friedensbemühungen stockten. Donald Trump sorgte mit den Abraham-Abkommen dafür, das sich die Prioritäten der arabischen Staaten verschoben: Viele erkannten Israel an, legten die Idee des Palästinenserstaats auf Eis.

Der Hamas diente diese Isolation auch als Begründung für den Terror vom 7. Oktober 2023. Der folgende Gazakrieg war der schlimmste in Israels Geschichte – und führte letztlich dazu, dass viele westliche Wirtschaftsnationen Palästina als Staat anerkannten, zuletzt Australien, Großbritannien, Kanada und Frankreich. Deutschland und Österreich gehen diesen Schritt noch nicht, auch aus historischer Verantwortung Israel gegenüber – sie betonen, für eine Anerkennung sei es zu früh. EP