Eskalation droht: Iran-Atomgespräche ohne Durchbruch
Zusammenfassung
- Die Atomgespräche zwischen Iran und den E3-Staaten in Genf endeten ohne Durchbruch, eine Eskalation droht.
- Die Europäer drohen dem Iran mit der Wiedereinführung von UNO-Sanktionen, falls bis Ende August keine Lösung gefunden wird.
- Hintergrund des Streits ist das iranische Atomprogramm und westliche Befürchtungen, der Iran könnte nach Kernwaffen streben, was Teheran bestreitet.
Die Atomgespräche zwischen Regierungsvertretern aus Teheran, Berlin, London und Paris sind am Dienstagabend ohne Durchbruch beendet worden. Außenamtssprecher Ismail Baghai sagte im iranischen Staatsfernsehen lediglich, die Parteien hätten bei dem Treffen in Genf ihre Sichtweisen erörtert. Ohne einen Durchbruch droht eine politische Eskalation im Streit um das Atomprogramm des Iran.
Vor gut einem Monat hatten sich die sogenannten E3-Staaten Großbritannien, Frankreich und Deutschland bereits mit dem Iran in Istanbul getroffen. Ziel war es, den politischen Druck auf die Islamische Republik zu erhöhen, um die iranische Führung zu einer diplomatischen Einigung im Atomstreit zu bewegen. Es war die erste Verhandlungsrunde nach dem zwölf Tage langen Krieg, den Israel und der Iran im Juni gegeneinander geführt hatten.
Mögliche UNO-Sanktionen
Konkret drohten die Europäer dem Iran mit der Wiedereinführung alter UNO-Sanktionen, sollte bis Ende August keine Lösung gefunden werden. Als Mitunterzeichner des Wiener Atomabkommens von 2015 können die E3 den sogenannten Snapback-Mechanismus aktivieren, der die Wiedereinführung harter Strafmaßnahmen vorsieht.
"Unsere Positionen haben wir während der heutigen Verhandlungen sehr deutlich und transparent erläutert. Wir haben uns auch die Punkte der Gegenseite angehört", sagte Baghai dem staatlichen Fernsehen. Die Wiedereinführung der UNO-Sanktionen sei aus Sicht des Iran nicht gerechtfertigt.
Der Iran hatte sich im Wiener Atomdeal verpflichtet, sein Nuklearprogramm einzuschränken. Im Gegenzug sollten Sanktionen aufgehoben werden. In seiner ersten Amtszeit kündigte US-Präsident Donald Trump die Vereinbarung, die unter dem demokratischen Präsidenten Barack Obama unterzeichnet worden war, jedoch einseitig auf. Zugleich ließ Trump neue und härtere Sanktionen gegen den Iran verhängen. In der Folge hielt sich auch die iranische Führung nicht mehr an die Auflagen und trieb die Urananreicherung voran.
Hintergrund des Atomstreits sind Befürchtungen westlicher Staaten, der Iran könnte nach Kernwaffen streben. Teheran bestreitet das.
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