Britische Kriegsschiffe auf dem Weg nach Gibraltar

Ein britisches Manöver vor Gibraltar versetzt Spanien in Aufregung: London schickt inmitten der Spannungen um das britische Überseegebiet Kriegsschiffe vor die Küste.

Wie das britische Verteidigungsministerium am Montag mitteilte, soll am Dienstag die Fregatte "HMS Westminster" auslaufen und binnen einer Woche Gibraltar erreichen. Weitere drei Schiffe sollten schon am Montag britische Häfen in Richtung Mittelmeer verlassen. Während die Briten von einer Routineübung sprechen, ist in Spanien von Einschüchterung die Rede.

Die Regierung in Madrid will das Thema nun vor den UNO-Sicherheitsrat bringen. Dort könnte Spanien vor allem auf die Unterstützung Argentiniens hoffen, das erneut Anspruch auf die britischen Falkland-Inseln vor der argentinischen Küste erheben könnte. Argentinien ist derzeit nicht-ständiges Mitglied im Weltsicherheitsrat.

Grenzkontrollen

Der Streit um Gibraltar kocht seit Wochen: Spanien wirft Gibraltar vor, Ende Juli Betonblöcke mit Metallstacheln in spanischen Gewässern versenkt zu haben, um ein künstliches Riff zu schaffen, das die Arbeit der spanischen Fischer behindere. Die spanischen Behörden reagierten mit verstärkten Kontrollen an der Grenze, die bei hochsommerlichen Temperaturen für stundenlange Verzögerungen bei der Abfertigung sorgten.

Briten prüfen rechtliche Schritte

Die britische Regierung hingegen prüft nun im Zusammenhang mit den verschärften spanischen Kontrollen an der Grenze zu Gibraltar rechtliche Schritte gegen Spanien. Dies wäre in der Geschichte ohne Beispiel, gab die Downing Street am Montag in London bekannt. Demgegenüber betonte Madrid, die Kontrollen seien legal und unverzichtbar.

Gibraltar gehöre nicht zum Geltungsbereich des Schengener Abkommens über die Abschaffung von Grenzkontrollen, sagte ein Sprecher des spanischen Außenministeriums. Daher sei Spanien dazu verpflichtet, an der Grenze zu dem britischen Überseeterritorium an der Südspitze der Iberischen Halbinsel Kontrollen vorzunehmen.

Rajoy kündigt Maßnahmen an

Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy hatte im Vorfeld Maßnahmen zur Verteidigung der spanischen Interessen angekündigt. Dabei gehe es jedoch ausschließlich um "legale und angemessene Maßnahmen", betonte der Regierungschef. Auch Spaniens Opposition unterstützen Rajoy im Streit mit London, pochen aber darauf, den Fall innerhalb der EU-Institutionen zu klären.

Gibraltar war Großbritannien vor 300 Jahren im Vertrag von Utrecht zugesprochen worden. Spanien erhebt Anspruch auf das Gebiet. Die überwältigende Mehrheit der Einwohner will jedoch nicht zu Spanien gehören.