Politik | Ausland
07.08.2018

Georgiens langer Weg nach Westen

Tiflis zehn Jahre nach dem Krieg 2008 - Georgien lebt nach wie vor im Schatten Russlands - strebt aber weiter gen Westen.

Flughafen, Polizeihauptquartier, Präsidentenpalast: Kein öffentliches Gebäude in Tiflis, das sich nicht mit den zwölf Sternen auf blauem Grund schmückt. Die Allgegenwart der Europaflagge stößt inzwischen sogar EU-Diplomaten sauer auf, wie man in Gesprächen in der georgischen Hauptstadt erfährt. Schließlich wolle man nicht ungefragt als Dekor für jede x-beliebige Untereinheit der Sicherheitskräfte herhalten müssen.

Knapp 2000 Kilometer und derzeit unüberwindliche politische Hürden trennen Georgien von der EU, und doch träumt man hier am Kaukasus beinahe fiebrig davon, Teil der EU zu werden. „Endstation Europa “, bringt Staatspräsident Giorgi Margwelaschwili das Grundprinzip georgischer Politik auf den Punkt: „Unser Ziel ist die EU.“

Identitätsfrage

Dass das eine Illusion ist, und nicht nur im Moment, ist in Georgien den politisch Verantwortlichen ebenso wie ihren Beratern klar. An der Grundhaltung ändert das nichts. „Georgien will einfach wieder eine Identität als europäische Nation“, erläutert der Politik-Berater Misha Mirziaschwili.

Dabei bedient man sich großzügig aller historischen Bezüge, die man finden kann. Von Prometheus aus der griechischen Sage, der hier angeblich an die Felsen gekettet war, bis zur österreichischen Friedensaktivistin Bertha von Suttner, die viele Jahre in Georgien verbracht hat.

Mit dem Traum von Europa oder vielmehr vom Westen hatte vor mehr als einem Jahrzehnt der damalige Präsident Michail Saakaschwili die Wende eingeleitet. Der in den USA ausgebildete Politiker war die prägende Figur der Rosenrevolution 2003, die die ehemalige Sowjetrepublik aus dem Schatten Russlands herausführte. Saakaschwili war besessen von dem Gedanken, aus Georgien einen westlichen Staat zu machen. Er suchte die Nähe zu EU und NATO, sah seine Heimat quasi auf halbem Weg in die USA.

Kühne Architektur

Der inzwischen staatenlose und zur politischen Witzfigur verkommene Saakaschwili hat seine Idee von einem modernen, westlichen Georgien auch architektonisch umgesetzt. Stahl- und Glaskonstruktionen in oft kühnen Formen prägen das Bild von Tiflis heute. Meist sind es öffentliche Gebäude, Ministerien und Behörden, in denen die Sakaaschwili-Regierung versuchte, ihre Visionen von einer modernen, schlanken Verwaltung zu verwirklichen. Durchaus mit Erfolg. Die Registrierung eines Unternehmens ist heute in Georgien eine Frage weniger Minuten. Auch in anderen Belangen stellte Saakaschwili das Land auf den Kopf: Zuvor eines der unsichersten und von Korruption geplagten Länder ist der Kaukasusstaat heute eines der sichersten Länder weltweit – nach Jahren rigoroser Law-and-Order-Politik.

Am Stadtrand stehen dazu überdimensionierte Shopping Malls, in denen jede nur erdenkliche amerikanische Fast-Food-Kette eine Filiale hat: mit Preisen, die jede Portion Pommes Frites zum Luxusgut machen.

Doch ist die politische Wende nur oberflächlich? „Styling gegen politische Substanz: eins zu null“, kommentiert ein Journalist in Tiflis den politischen Zwiespalt, in dem das Land bis heute steckt.

Stolz auf die Demokratie

Stolz ist man hier trotzdem auf eine einigermaßen funktionierende Demokratie und Meinungsfreiheit. In einer Region, in der autoritäre Regime von Aserbaidschan, Armenien und Russland der Normalfall sind, verweist man stolz auf freie Wahlen und darauf, dass sogar die wichtigste Fernsehstation des Landes offen regierungskritisch ist.

In Georgien gehe man ohne Angst auf die Straße, wenn man sich ungerecht behandelt fühle, erläutern viele selbstbewusst ihr Verständnis von Meinungsfreiheit.

Auch Michail Saakaschwili stolperte letztlich über seine zunehmend autoritären Anwandlungen. Lange scheinbar unantastbar, verlor er 2012 die Wahlen gegen das Parteibündnis „Georgischer Traum“. Die setzten lieber auf soziale Wohltaten als auf glitzernden Kapitalismus. Auch versuchte man den Konflikt mit Russland, dessen Armee im August 2008 in Georgien einmarschiert war, etwas zu entspannen.

Die übermächtige Figur hinter dem „georgischen Traum“ ist bis heute Bidsina Iwanischwili, der reichste Mann Georgiens. Wo über den Hügeln von Tiflis die riesigen Luxusdomizile liegen, in denen der Multimilliardär abwechselnd residiert, weiß jeder in der Hauptstadt. Alles andere an Iwanischwili ist bis heute rätselhaft geblieben: die Quellen für seinen riesigen Reichtum, seine Beziehungen zu Russland, seine wahren politischen Pläne.

Schlingerkurs

Der Westkurs Georgiens ist ein Schlingerkurs sowohl in Georgien als auch im Westen, wie auch überzeugte Pro-Europäer eingestehen. Das Assoziationsabkommen mit der EU 2013 galt als der bisher größte Schritt des Landes nach Westen. Doch dessen Umsetzung stockt.

„Der ganze Prozess ist gänzlich in den Hintergrund gerückt“, meint Politik-Berater Mirziaschwili resigniert. Zudem lechzt das Land geradezu nach einer Aufnahme in den NATO Membership Action Plan, das Aufnahmeprozedere des westlichen Militär-Bündnisses, ohne, dass sich auf dieser Ebene aber etwas bewegt – nicht zuletzt aufgrund des Umstandes, dass noch immer russische Truppen auf georgischem Staatsgebiet (Südossetien, Abchasien) stehen.

Je langsamer der Zug aber nach Westen fährt, desto stärker macht sich wieder der Einfluss Russlands bemerkbar: Über russisch-sprachige TV-Sender, in den sozialen Medien.

Es ist die Angst vor dem übermächtigen Nachbarn Russland, die viele der rund 3,7 Millionen Einwohner Georgiens trotz aller Frustration auf Europa hoffen lässt. Rückschritte und Verzögerungen und verpasste Reformen, all das gesteht auch Präsident Misha Margwelaschwili ein. An seiner Überzeugung ändere es wenig: „Europa, das ist für uns eine historische Grundsatzentscheidung – und da denken wir Georgier langfristig, wenn es sein muss in Jahrtausenden.“

Surrealer Alltag an einer Grenze, die keine ist

Einen hat es beim Holzsammeln erwischt, einen anderen, als er in den Fluss vor seinem Haus schwimmen ging: Wer direkt an der Trennlinie zwischen Georgien und Südossetien wohnt, kann jederzeit eine russische Patrouille vor sich haben, die ihn mir nichts dir nichts festnimmt. Alltag an der Waffenstillstandslinie zwischen südossetisch und georgisch kontrolliertem Gebiet.
Vor genau zehn Jahren war der  Krieg um die abtrünnigen Gebiete Südossetien und Abchasien erneut eskaliert. Nach Wochen gegenseitiger Scharmützel und einer über Monate laufenden Aufstockung der Truppen entlang der inner-georgischen Grenze versuchten georgische Truppen, Südossetien  zurück zu erobern. Das ging nach hinten los. Russische Truppen rückten in Folge von Abchasien und Südossetien aus tief auf georgisches Gebiet vor.  Es kam zu ethnischen Säuberungen.

Der Spuk dauerte nur wenige Tage; aber es war ein historischer Krieg: Es war der erste Einmarsch russischer Truppen in einen völkerrechtlich anerkannten anderen Staat seit Ende des Zweiten Weltkrieges – und andere Kriege sollten folgen. Stichwort: Ukraine. Und: Es war die erste Militäraktion Russlands, die von russischen Medien nach Vorbild der US-Kriege im Irak oder in Afghanistan breit inszeniert wurde.

Beendet wurde der Krieg schließlich am 12. August 2008 mit einem Waffenstillstand. Bald danach kontrollierten EU-Beobachter die Linie – die sich allerdings seither scheibchenweise zugunsten Südossetiens verschiebt. Da sind dann plötzlich der Holzsammelplatz oder der Badeplatz am Fluss auf der anderen Seite der Waffenstillstandslinie  – und Einheimische auf einmal in der Hand der russischen Armee.

Zwar sind Südossetien und Abchasien nicht international anerkannt (nur Russland erkennt sie als Staaten an), aber dafür von der russischen Armee umso besser bewacht. Etwa 4000 Mann hat Russlands Armee alleine in  Südossetien, das etwa so groß ist wie das Burgenland.

Es sind alltägliche Probleme, die die  EU-Mission hier zu  lösen versucht. 200 Mann aus allen EU-Staaten  sind an der Linie stationiert. Um den Waffenstillstand zu überwachen, aber auch, wie einer der Beobachter sagt, um „sich darum zu kümmern, dass das Leben hier möglichst normal funktioniert.“

Das wichtigste friedensstiftende Instrument der EU-Mission ist ein Telefon – mit einer direkten Verbindung zu den russischen Truppen auf der anderen Seite. So lassen sich die meisten Probleme rasch lösen. Die verhafteten Grenzgänger  etwa kommen meistens sehr rasch wieder nach Hause. 2000 Rubel Strafe, etwa 30 Euro, kassieren die Stellen auf der anderen Seite.  Das geht so flott und formlos, das viele ein lukratives Entführungs-Business dahinter vermuten.

Aber schließlich geht es nicht darum, die meist seltsamen Praktiken  auf der anderen Seite zu kontrollieren, sondern den Bewohnern in Dörfern, die die Grenze einfach zerschnitten hat, ein einigermaßen normales Leben zu ermöglichen. Da muss Gemüse und Obst über die Grenze geliefert, oder die alte Tante auf der anderen Seite besucht werden. Das ist der Alltag, und dass der funktioniert hängt –  wie von den Dorfbewohnern zu erfahren ist –  vor allem von den Launen der russischen Grenzschützer ab.