Politik | Ausland
02.10.2018

Finnlands Ex-Premier Stubb will Kommissionspräsident werden

Ein Triathlet treibt das Kandidaten-Karussell an: Alexander Stubb kämpft um den mächtigsten Job der EU.

Dass dieser Mann über eiserne Reserven verfügt, ist nicht zu übersehen: Durchtrainiert, hager und asketisch, das war Alexander Stubb schon immer, egal, ob als Finnlands Außen- und Finanzminister oder als Regierungschef. Und Ausdauer wird der Hobby-Triathlet auch brauchen, wenn er heute in den Kandidatenring für den Europäischen Wahlkampf steigt.

Der 50-jährige Finne will nächster EU-Kommissionspräsident werden. Dafür begibt er sich zunächst als ein möglicher Spitzenkandidat für die Europäische Volkspartei (EVP) in Startposition. Mit nicht den allerbesten Chancen. Denn mit erheblichem Vorsprung ist vor drei Wochen bereits Manfred Weber ins Rennen gegangen. Der Fraktionschef der EVP im EU-Parlament verfügt nicht nur über die Rückendeckung der deutschen Kanzlerin Angela Merkel. Den Abgeordneten aus Bayern unterstützt auch der gesamte rechte Flügel der EVP– Österreich mit eingerechnet. Alexander Stubb darf hingegen auf die gemäßigt-liberalen Konservativen sowie auf die EVP-Politiker aus dem Norden und den Beneluxländern zählen.

Überraschung!

Abgestimmt wird am EVP-Kongress im November jedoch geheim – und so sind Überraschungen nicht ausgeschlossen. Aber am Ende des Marathon-Wahlkampfes bis zum Urnengang im Mai könnte überhaupt die größte Überraschung warten: Dass nämlich der Spitzenkandidat der siegreichen Partei (laut Umfragen die EVP) Kommissionschef Jean-Claude Juncker nachfolgen wird, – „dafür gibt es überhaupt keinen Automatismus“, schildert ein ehemaliges Mitglied einer EU-Regierung dem KURIER. Bis 2009 hatten stets die EU-Staats- und Regierungschefs den Kommissionspräsidenten bestimmt. 2014 drehte das Parlament den Spieß um – die europäischen Parteien nominierten vor der EU-Wahl ihre Bewerber für den mächtigsten Job in der EU.

Auch die Sozialdemokraten suchen noch

Aufseiten der Sozialdemokraten will Ex-Kanzler Christian Kern mitmischen. Vorerst hat er nur einen Konkurrenten – EU-Kommissar Maros Sefcovic. Gekürt wird der Spitzenkandidat der EU-Sozialdemokraten erst im Dezember. Doch angesichts drohender, herber Wahlverluste gilt es als ausgeschlossen, dass ein Sozialdemokrat die Spitze der EU-Kommission erklimmen wird.

Zudem schlägt dem System der Spitzenkandidaten ohnehin wachsender Unmut der Staats- und Regierungschefs entgegen. Besonders Frankreichs Präsident Emmanuel Macron meutert lautstark. Aber auch die Liberalen im EU-Parlament (ALDE), immerhin die drittgrößte Fraktion, wollen nicht länger mitziehen. ALDE-Chef Guy Verhofstadt will den konservativen Bayern Manfred Weber nicht an der Spitze der Kommission sehen.

Barnier auf der Reservebank

Und so hat vielleicht letztlich doch ausgerechnet jener Mann Chancen, der vergangenen Freitag seine Nicht-Kandidatur erklärt hat: Der Brexit-Verhandler der EU-Kommission, Michel Barnier. Denn sollten letztlich doch wieder die Staats- und Regierungschefs bestimmen, wer neuer Kommissionspräsident wird, wäre der Franzose eine herzigbare Option. Kommissionschef hat er immer schon werden wollen. Chancen hätte er - vorausgesetzt die Brexit-Verhandlungen enden nicht mit einem Drama.