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Politik Ausland
11/18/2019

EU-Parlament gab ungarischem Kommissar Grünes Licht

Oliver Varhelyi wird der neue EU-Erweiterungskommissar - von der Leyen kann auf Start am 1. Dezember hoffen.

Die gewählte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen ist ihrem geplanten Amtsantritt am 1. Dezember einen großen Schritt näher gekommen. Der designierte ungarische Kommissar Oliver Varhelyi erhielt am Montag die Zustimmung der zuständigen Europaabgeordneten. Damit ist von der Leyens Team komplett, und das Parlament wird wahrscheinlich wie geplant nächste Woche über das gesamte Personalpaket abstimmen. Bekommt die neue Kommission eine Mehrheit, kann sie wie geplant Anfang Dezember starten.

Eigentlich sollte die Deutsche bereits am 1. November die Geschäfte vom Luxemburger Jean-Claude Juncker übernehmen. Doch wurden die ursprünglich designierten Kommissare aus Frankreich, Rumänien und Ungarn vom EU-Parlament gestoppt. Die nachnominierten Kandidaten aus Frankreich und Rumänien bekamen vorige Woche das Plazet der zuständigen Ausschüsse.

Im Fall Varhelyis, der als Kommissar für die Erweiterung der EU zuständig sein soll, zeigte sich der Auswärtige Ausschuss unzufrieden und forderte zusätzliche Antworten an.

Am Montagnachmittag entschieden die Obleute im Ausschuss, dass diese nun ausreichen. Allerdings soll in einem Brief an von der Leyen klargestellt werden, dass dies kein Blankoscheck sei, hieß es aus dem Parlament. Einige Abgeordneten hatten eine zu große Nähe des Kandidaten zum ungarischen Regierungschef Viktor Orban befürchtet.

In seinen schriftlichen Antworten erklärte der Kandidat jedoch, als Kommissar werde er ausschließlich den politischen Prioritäten der Europäischen Union verpflichtet sein.

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