EU betont: Kein Verbot von Filterzigaretten geplant
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Die EU plane zum Schutz von Gesundheit und Umwelt ein Verbot von Filterzigaretten, berichtete ein Medium. Die EU-Kommission widerspricht.
Zusammenfassung
- Die EU-Kommission plant kein Verbot von Filterzigaretten und widerspricht damit einem Medienbericht.
- Gesetzesinitiativen auf EU-Ebene benötigen Vorschlag der Kommission sowie Zustimmung von Parlament und Mitgliedstaaten.
- Laut WHO gibt es weltweit 1,3 Milliarden Tabaknutzer und jährlich acht Millionen tabakbedingte Todesfälle.
Die für Gesetzesinitiativen zuständige EU-Kommission widerspricht einem Medienbericht, wonach die EU ein Verbot von Filterzigaretten plant.
"Um es ganz klar zu sagen: Die Europäische Kommission plant nicht, Filterzigaretten zu verbieten", teilte ein Sprecher der Behörde mit. Sie allein kann EU-Gesetze vorschlagen und damit in den Gesetzgebungsprozess einbringen.
Ein Gesetzesvorschlag braucht danach in der Regel auch die Zustimmung des Europaparlaments und der EU-Staaten. Zuvor hatte die Bild berichtet, die EU schlage zum Schutz von Gesundheit und Umwelt ein Verbot von Filterzigaretten vor.
Weltweit gibt es nach WHO-Angaben 1,3 Milliarden Tabaknutzer, acht Millionen Menschen sterben nach Schätzungen jedes Jahr durch den Konsum.
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