Politik | Ausland
21.07.2018

EU-Rettungseinsatz "Sophia" kann bis Ende August weiterlaufen

Italien hatte im Streit um Flüchtlingsaufnahme mit Schließung von Häfen gedroht.

Die EU-Marine-Mission "Sophia" kann vorerst bis Ende August fortgeführt werden. Nach der Drohung Italiens, seine Häfen für Schiffe des EU-Einsatzes mit im Mittelmeer geretteten Flüchtlingen zu schließen, werde der Einsatz beibehalten, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Freitag nach einem Krisentreffen aus EU-Kreisen.

Binnen fünf Wochen soll nun eine Lösung mit Rom für die Mission gefunden werden, an dem auch die deutsche Bundeswehr beteiligt ist.

Mehrere Diplomaten wiesen Medienberichte zurück, dass die Mission vorerst gestoppt worden sei. Richtig sei aber, dass der Kommandant des Einsatzes die Schiffe nach der ersten EU-Sitzung am Mittwoch zunächst in die Häfen zurückbeordert habe, sagte ein Ländervertreter.

Die EU-Mission "Sophia" war im Juni 2015 wegen der Flüchtlingskrise geschaffen worden und ist in internationalen Gewässern vor Libyen im Einsatz. Sie geht dort gegen Schleuser vor, rettet aber auch Flüchtlinge aus Seenot. In den drei Jahren seit Bestehen wurden durch die "Sophia"-Schiffe 49.000 Menschen gerettet. Sie wurden bisher in Italien an Land gebracht.

Die neue populistische Regierung in Italien hatte der EU diese Woche ihre Weigerung mitgeteilt, weiter durch "Sophia" gerettete Flüchtlinge aufzunehmen. Rom betrachte "die aktuellen Bestimmungen des Einsatzplans", der Italien als "ausschließlichen Ort" für die Flüchtlingsaufnahme angebe, "nicht mehr als anwendbar", schrieb Italiens Außenministers Enzo Moavero Milanesi am Dienstag laut seinem Ministerium an die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini.Vertreter der EU-Mitgliedstaaten versuchten darauf am Mittwoch in einer ersten Krisensitzung vergeblich, eine Lösung mit der italienischen Seite zu finden. Ein weiteres Treffen im zuständigen Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees (PSK) der dauerte am Freitag den ganzen Tag und brachte am Ende eine Einigung.

"Die Operation 'Sophia' wird fortgesetzt", hieß es aus EU-Kreisen am Abend. Es sei vereinbart worden, dass der Einsatzplan der Mission nun "innerhalb von fünf Wochen" überprüft werde. Er sollte eigentlich erst im September wieder routinemäßig auf den Prüfstand. Italien verlangt laut Diplomaten weiter, künftig "nicht mehr automatisch Zielland für die Migranten zu sein" und dass "auch andere Länder Flüchtlinge aufnehmen".

Zunächst hatte es geheißen, dass der EU-Einsatz "Sophia" zur Rettung von Flüchtlingen auf dem Mittelmeer vorerst eingestellt worden sei. Der Kommandant, der italienische Admiral Enrico Credendino, habe alle beteiligten Kriegsschiffe zurück in die Häfen beordert. Darunter sei auch das deutsche Versorgungsschiff "Mosel".