Borrell.

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Politik Ausland
03/05/2020

EU-Außenbeauftragter Borrell für Flugverbotszone über Syrien

Der Diplomat betont aber, dass die Europäische Union selbst nicht darüber entscheiden könne.

Angesichts der Eskalation im Bürgerkriegsland Syrien sollten sich die EU-Staaten nach Ansicht des EU-Chefdiplomaten Josep Borrell auf internationaler Ebene für eine Flugverbotszone einsetzen. Es gebe keine gemeinsame EU-Position, aber er als Außenbeauftragter halte das für eine gute Initiative, sagte der Spanier am Donnerstag in Zagreb.

"Einige Mitgliedstaaten haben das vorgeschlagen, ich stimme darin überein, dass das unterstützt werden sollte von den Mitgliedstaaten der Europäischen Union." Zugleich betonte Borrell, dass die EU selbst nicht über eine Flugverbotszone entscheiden könne. "Wir würden gerne die Sprache der Macht sprechen, aber im Moment können wir darüber nicht selbst entscheiden."

Türkei und Holland für Flugverbot

Vielmehr müsse das Thema im Rahmen der NATO oder bei den Vereinten Nationen diskutiert werden. Dort müssten die EU-Staaten ihren Einfluss nutzen. Zuletzt hatte unter anderem die Türkei eine Flugverbotszone über Syrien gefordert, aber auch die Niederlande.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte am Vortag erklärt, dass es bei der NATO bisher keinen Aufruf zu einer Flugverbotszone gegeben habe. Deshalb wolle er sich nicht an Spekulationen beteiligen, ob die NATO sich an einer möglichen Durchsetzung beteiligen könne. Zugleich begrüßte er alle Anstrengungen, eine einvernehmliche Lösung in Syrien zu finden, um "die schreckliche Gewalt" zu stoppen.

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