Seit Monaten verschwunden: Ermittlungen gegen Top-General in China
Der Vizevorsitzende der Zentralen Militärkommission, He Weidong und Chinas Präsident Xi Jinping
Zusammenfassung
- China ermittelt wegen Korruption gegen den verschwundenen Top-General He Weidong und acht weitere Militärkader.
- Die Ermittlungen erschüttern erneut die Volksbefreiungsarmee, die bereits mehrfach von Korruptionsvorwürfen betroffen war.
- Auch frühere Verteidigungsminister wurden wegen Korruption abgesetzt, während Xi Jinping die Armee modernisieren und auf einen möglichen Konflikt um Taiwan vorbereiten will.
China hat Korruptionsermittlungen gegen einen lange verschwundenen hochrangigen General öffentlich gemacht. Wie das Verteidigungsministerium in Peking mitteilte, verstieß He Weidong, General der Volksbefreiungsarmee und Vize-Vorsitzender der wichtigen Zentralen Militärkommission, gegen die Parteidisziplin und steht unter Verdacht, schwere Amtsverbrechen mit "außergewöhnlich hohen Geldbeträgen" begangen zu haben.
Damit erschüttert ein weiterer Bestechungsfall die ohnehin schon mehrfach von Korruptionsvorwürfen geplagte Armee der Volksrepublik und reicht diesmal bis in höchste Ebenen. He Weidong sowie acht weitere Militärkader aus hohen Rängen würden aus der Kommunistischen Partei ausgeschlossen und den Strafverfolgern für Ermittlungen übergeben, erklärte das Ministerium.
He wurde zuletzt im März während des Volkskongresses öffentlich gesehen und schien seither zahlreiche Parteitermine nicht wahrgenommen zu haben. In der Zentralen Militärkommission war der 68-Jährige Vize-Vorsitzender hinter Zhang Youxia und stand nur eine Hierarchiestufe unter dem Vorsitzenden jenes höchsten militärischen Führungsorgans, nämlich Staats- und Parteichef Xi Jinping. He war außerdem Mitglied des Politbüros und gehörte damit zu einem mächtigen Führungskreis innerhalb der Kommunistischen Partei.
Weiterer Fall in Militärkommission
Erst im vergangenen November hatte das Verteidigungsministerium eine Untersuchung gegen Miao Hua wegen ernsthafter Disziplinarverstöße öffentlich gemacht. Miao leitete in der Zentralen Militärkommission die Abteilung für politische Arbeit. Auch er war unter den nun neun genannten Verdächtigen.
Die Volksbefreiungsarmee kommt damit unter der seit Jahren laufenden Anti-Korruptionskampagne Xis nicht zur Ruhe. Immer wieder gab es Berichte über festgenommene Armeemitglieder, etwa aus der Raketen-Einheit, die auch das atomare Waffenarsenal übersieht.
Xi will die Armee modernisieren, um sie kampfbereit zu machen. Bis 2049 will Peking das unabhängig regierte Taiwan mit Festlandchina "wiedervereint" haben. China will dieses Ziel, wenn nötig auch unter Einsatz des Militärs erreichen, weshalb Sorge vor einer Invasion besteht.
Auch Verteidigungsminister im Visier
Bereits 2023 ließ Xi immer wieder Militärs austauschen. Mehrfach traf es die Verteidigungsminister, die in China eher eine repräsentative Position bekleiden. Derzeit hält Dong Jun den Posten inne. Er hatte sein Amt im Dezember 2023 angetreten, nachdem sein Vorgänger Li Shangfu nach nur sieben Monaten abgesetzt worden war. Später wurde verkündet, dass die Kommunistische Partei sowohl Li als auch dessen Vorgänger, Wei Fenghe, wegen Korruption ausgeschlossen hatte.
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