Erdogan gab Befehl zur Rückführung

© APA - Austria Presse Agentur

Politik Ausland
11/12/2019

Erdogan droht EU bei Sanktionen mit weiteren IS-Heimkehrern

Angesichts geplanter Strafmaßnahmen wegen türkischer Erdgasbohrungen vor Zypern erhöht der Präsident den Druck.

Recep Tayyip Erdogan hat damit gedroht, mehr Anhänger der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) aus türkischen Gefängnissen nach Europa zu schicken. Sein Land habe bereits damit begonnen, sagte er am Dienstag vor seinem Abflug in die USA , wo er mit Präsident Trump zusammentreffen soll.

"Ihr mögt das auf die leichte Schulter nehmen. Aber diese Türen können sich öffnen", warnte Erdogan. "Dann könnt Ihr sehen, wie Ihr zurechtkommt". Die EU sollte ihre Haltung gegenüber einem Land überdenken, das die Kontrolle über zahlreiche IS-Mitglieder in der Türkei und in Syrien habe. Zudem drohte Erdogan erneut, Migranten nach Europa zu schicken.

Rechtsstreit um Bohrungen

Hintergrund der Äußerungen Erdogans sind geplante EU-Sanktionen wegen türkischer Erdgasbohrungen vor Zypern. Die EU betrachtet diese als rechtswidrig. Sie machte am Montag den Weg für neue Strafmaßnahmen frei. Ankara weist die Vorwürfe illegaler Bohrungen zurück.

Auslöser dieses Streits ist die Teilung der Insel Zypern. Die Türkei hält den Norden von Zypern seit 1974 besetzt. Dort liegt die - nur von der Türkei anerkannte - Türkische Republik Nordzypern. Die gesamte Insel hingegen wird als Republik Zypern international anerkannt. Sie ist seit 2004 EU-Mitglied.

Die Türkei hat mehr als 3,6 Millionen Flüchtlinge aus dem Bürgerkriegsland Syrien aufgenommen. In dieser Woche schiebt die Türkei erstmals deutsche mutmaßliche IS-Anhänger in die Bundesrepublik ab. Nach Angaben Erdogans sitzen derzeit mehr als 1.000 Anhänger des IS in türkischen Gefängnissen, darunter 737 ausländische Staatsbürger.

Treffen mit Trump

Erdogan will mit Trump u. a. über das Thema Nordsyrien reden. Die Türkei hatte mit Russland als Schutzmacht Syriens und den USA vereinbart, dass sich die YPG-Kämpfer aus dem Grenzgebiet zurückziehen sollen. Erdogan kritisierte am Dienstag erneut, dass das Abkommen aus seiner Sicht nicht eingehalten wurde.

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.