Und, dass die Vereidigung der Vorsitzenden der Rechten Fratelli d’Italia zur Regierungschefin einen historischen Moment für Italien darstellt, bestätigen auch politische Gegner. So schreibt der linksliberale Carlo Calenda in einem Tweet: „Glückwunsch Giorgia Meloni. Eine Frau, die sich mutig geschlagen hat und jetzt Regierungschefin ist, stellt für Italien auf jeden Fall einen Wandel dar.“
Steine in den Weg gelegt
Mutig geschlagen hat sie sich in diesen Tagen auch gegenüber ihren Verbündeten, den Lega Chef Matteo Salvini und den 86-jährigen Silvio Berlusconi, Vorsitzender von Forza Italia. Diese versuchten ihr immer wieder, Steine in den Weg zu legen. In nur 26 Tagen hat sie ihr Kabinett zusammengestellt. Pronti lautete ihr Wahlkampfmotto, und pronta, also bereit, zeigte sie sich.
Doch weitaus mehr als die Geschwindigkeit, ist es die Zusammensetzung ihres Kabinetts, das Erstaunen und Debatten auslöst. Meloni hatte eine hochrangige, den Herausforderungen gewachsene Regierung versprochen. Wirklich hochrangig ist ihr Kabinett aber nicht. Einmal abgesehen vom Lega Politiker Giancarlo Giorgetti, der vom Minister für wirtschaftliche Entwicklung zum Finanzminister mutiert; von Antonio Tajani, Berlusconis Gefolgsmann und ehemaliger Präsident des EU-Parlaments, der das Außenministerium übernimmt. Von den anderen Minister hat der Großteil der Italiener noch nie was gehört.
Überraschend und politisch richtungsweisend ist vielmehr die Umbenennung einiger Ministerien. So wird das Wirtschaftsministerium in Zukunft „Ministerium des Made in Italy“ heißen. Das für Land- und Forstwirtschaft wird in Ministerium für Landwirtschaft und Ernährungshoheit umbenannt. Dem Familienministerium wird das Wort Geburten beigefügt.
Der typische identitäre Wortschatz der Rechten, meint die liberalkonservativen Tageszeitung Corriere della Sera. Es handle sich dabei aber nicht um simples Make-Up. Viel mehr widerspiegle dieser Schritt: „Das kleine Vaterland von Meloni und ihren Brüdern“, heißt es in der linksliberalen La Repubblica.
Loyale Gefolgsmänner
Ein Vaterland, von dem Meloni schon während des Wahlkampfs die Konturen gezeichnet hatte. Ernährungshoheit gehörte zu ihren geflügelten Begriffen. Zwar hat der neue Minister und ihr Schwager Francesco Lollobrigida keine Ahnung von Landwirtschaft, ist aber einer ihrer loyalsten Gefolgsmänner in der Partei.
Ein weiteres Wahlkampfthema war der Schwangerschaftsabbruch. Sie wolle das Gesetz dazu nicht abschaffen, versicherte sie, den Frauen aber die Möglichkeit bieten, diesen Schritt nicht aus Not zu begehen. Das Ministerium ist an Eugenia Roccella gegangen, Mitglied von Melonis Partei und überzeugte Gegnerin der Abtreibung und der „Pille danach“.
Kommentare