Dreier-Treffen: Flüchtlingsintegration stärken

Einen Tag vor dem vorgezogenen Parteivorstand zur Krise der SPÖ traf Bundeskanzler Werner Faymann ( SPÖ) am Sonntag die sozialdemokratischen Spitzen Deutschlands und Schwedens in Stockholm zu einem informellen Gespräch im Vorfeld des europäischen Sozialdemokraten-Gipfels in Rom. Sehr eng beieinander liegen die drei Länder laut Auskunft von Sprechern von Faymann und dem schwedischen Regierungschef Stefan Löfven in der Flüchtlingsfrage.

Einer der besprochenen Hauptpunkte in dem rund dreistündigen Gespräch war demnach das umstrittene Freihandelsabkommen der EU mit den USA (besprochenen Hauptpunkte in dem rund dreistündigen Gespräch war demnach das umstrittene Freihandelsabkommen der EU mit den USA (war demnach das umstrittene Freihandelsabkommen der EU mit den USA (TTIP). Ein Sprecher Löfvens charakterisierte die Gespräche gegenüber der APA als "konstruktive Aussprache" der drei Politiker, ohne auf Details einzugehen.

Verstärkte Kontrolle

In der Flüchtlingspolitik sei man sich einig gewesen, dass der Schwerpunkt einer möglichst einheitlichen EU-Flüchtlingspolitik auf der verstärkten Kontrolle der Außengrenzen der Union und einer Reduzierung von neu zuziehenden Flüchtlingen sein sollte und vor allem die Bemühungen um eine verbesserte Integration jener Flüchtlinge, die sich bereits in der EU befinden.

Ein weiteres gemeinsames Anliegen der drei sozialdemokratischen Spitzenpolitiker sei die Ankurbelung der Wirtschaft in Europa und die Förderung von Investitionen, um die Arbeitslosigkeit in der EU zu senken, so Faymann-Berater Matthias Euler-Rolle. Der Gipfel sozialdemokratischer Regierungschefs findet am 20. Mai auf Einladung des italienischen Ministerpräsidenten Matteo Renzi in Rom statt.

Gabriel dementiert angebliche Rücktrittspläne

Als deutscher SPD-Chef wies Sigmar Gabriel Gerüchte über einen bevorstehenden Rücktritt entschieden zurück. "Dass man in Deutschland nicht mal mehr krank werden darf als Politiker, ohne dass einer dummes Zeug erzählt, hat mich auch bisschen überrascht", sagte der Vizekanzler und Wirtschaftsminister am Sonntag dem Sender RTL während des Besuchs in Stockholm.

Er reagierte damit auf Äußerungen des Focus-Herausgebers Helmut Markwort. Unterdessen mahnte Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz seine Partei in einem Strategiepapier, die rechtspopulistische AfD nicht zu dämonisieren und mit ihr über ihre konkreten Vorschläge zu diskutieren.