Deutschland bietet Kabul Rückkehr-Hilfe an

Der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere hat Afghanistan Finanzhilfen in Aussicht gestellt, um die Wiedereingliederung abgelehnter Asylbewerber zu erleichtern. "Es soll so organisiert werden, dass die Maßnahmen in Infrastruktur gehen und nicht den Betroffenen ausgezahlt werden, schon gar nicht in bar", sagte der CDU-Politiker am Montag bei einem Besuch in Kabul.

Zudem sollten die Summen nicht so hoch sein, dass sie einen Anreiz zur Ausreise und späteren Rückkehr um des Geldes willen böten. "Wie hoch das dann sein wird und wie das abgewickelt wird, wird Gegenstand weiterer Gespräche sein", sagte der Minister.

Deutschland werde Afghanistan weiter unterstützen. "Die klare Botschaft, die ich heute aussenden möchte, ist, wir werden bleiben", sagte de Maiziere. "Und deswegen ist die klare Erwartung, die wir an die Bevölkerung in Afghanistan ebenfalls haben: Bleiben Sie hier, um dieses Land aufzubauen."

De Maiziere: Flüchtende Afghanen verraten ihr Land

De Maiziere äußerte sich dazu laut einem Audiomitschnitt nach einem Treffen mit dem afghanischen Präsidenten Ashraf Ghani in Kabul in drastischen Worten: Wenn jemand, der "mit sehr viel Geld der westlichen Weltgemeinschaft" zum ersten Mal seit vielen Jahren eine gute Ausbildung bekommen habe, seine Heimat verlasse, dann "ist es auch ein Verrat an der Zukunft Afghanistans", sagte er am Montag in Kabul.

Infokampagne

Der deutsche Innenminister kündigte eine neue Kommunikationskampagne am Hindukusch an, um die Bevölkerung über die "Lebensgefahr" und die geringen Chancen der Flucht nach Europa zu informieren.

Die Menschen würden durch "Gerüchte" von Schleppern getrieben, deswegen stelle er klar: "Es gibt kein Begrüßungsgeld in Deutschland, es gibt nicht ohne weiteres einen Arbeitsplatz, eine Wohnung. Es gibt auch keinen Sprach- und Integrationskurs. Die Chancen, erfolgreich in Deutschland zu bleiben, sind ganz gering."

Deutschland werde Afghanen zurückschicken, sagte er. So kämen viele aus sicheren Regionen etwa im Norden oder aus dem Iran, wo sie schon länger lebten und nicht bedroht würden. Auch wenn es "menschlich verständlich" sei, dass sie "ein besseres Leben wollen", sei dies "nach unseren Regeln des Flüchtlingsrechts nicht schutzwürdig".

Über 150.000 Afghanen 2015 ausgereist

Im vergangenen Jahr waren über 150.000 Afghanen nach Deutschland eingereist, dies ist nach den Syrern die zweitgrößte Gruppe Hilfesuchender. Weniger als die Hälfte der Asylbewerber aus dem Land am Hindukusch wird jedoch anerkannt. In Österreich waren Afghanen laut einer Statistik den Innenministeriums zuletzt sogar die größte Asylwerbergruppe: 5.395 suchten im November 2015 um Schutz an, aus Syrien waren es 2.877.