Deutscher in Türkei wegen Terrorpropaganda verurteilt

In der Türkei ist ein deutscher Staatsbürger wegen Terrorpropaganda zu mehr als drei Jahren Haft verurteilt worden. Das deutsche Außenministerium bestätigte am Freitag, dass der Hamburger Taxifahrer Ilhami A. verurteilt worden sei, doch bleibe er für die Dauer des Berufungsverfahrens auf freiem Fuß.

Zuvor hatten die Sender NDR und WDR sowie die Süddeutsche Zeitung berichtet, dass A. in Elazig zu drei Jahren und eineinhalb Monaten Haft verurteilt worden sei. Demnach wurde dem 46-Jährigen vorgeworfen, über die sozialen Medien Propaganda für eine Terrororganisation verbreitet zu haben. Die Strafe sei zunächst ausgesetzt, doch dürfe er die Türkei nicht verlassen, hieß es. Sein Verteidiger will laut dem Bericht in Berufung gehen. Die Außenamtssprecherin Maria Adebahr bestätigte, dass es eine Ausreisesperre gegen A. gebe. Die Botschaft in Ankara betreue ihn konsularisch, sagte sie.

Ilhami A. war laut NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung Mitte August bei einem Besuch bei seiner Mutter in seinem Heimatdorf Saribasak festgenommen worden sei, nachdem er sich auf Facebook kritisch zur türkischen Regierung geäußert hatte. Seine Verurteilung erfolgte ungewöhnlich schnell, da Verdächtige in der Türkei oft monatelang in Untersuchungshaft sitzen, bevor Anklage erhoben wird oder ein Urteil erfolgt.

Aus dem Auswärtigen Amt hieß es, dass noch sechs Deutsche aus politischen Gründen in der Türkei inhaftiert seien. Die Haftfälle belasten seit Jahren das deutsch-türkische Verhältnis. Laut dem Außenministerium in Wien werden in der Türkei immer wieder auch Österreicher angehalten oder kurzfristig festgenommen. Derzeit soll es sich um zwei Österreicher handeln. Zumindest bei einem geht es offenbar auch um Terrorvorwürfe. Der 29-Jährige arbeitet seit drei Jahren als freier Journalist, Autor und Student in Ankara und studierte zuvor Politikwissenschaft und Philosophie an der Universität Wien.