Armin Laschet geht, fragt sich nur wann

© EPA/FILIP SINGER

Politik Ausland
10/11/2021

Deutsche CDU will auf Parteitag gesamten Vorstand neu bestimmen

Die Nachfolge von Armin Laschet ist noch nicht geregelt, jetzt aber gibt es einen Weg dorthin.

Die CDU will nach ihrem historischen Desaster bei der Bundestagswahl auf einem Parteitag im Dezember oder Jänner den kompletten Bundesvorstand neu wählen. Dies sei einstimmig beschlossen worden, sagte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak nach Beratungen der Spitzengremien.

Zunächst sollen die Kreisvorsitzenden tagen, um zu entscheiden, ob die CDU-Mitglieder befragt werden. Dieses Treffen ist am 30. Oktober geplant. Damit soll geregelt werden, wie der Nachfolger von Armin Laschet bestimmt wird.

Parteimitglieder befragen oder nicht?

Die Frage, ob die Parteimitglieder – wie im Vorfeld gefordert – befragt werden, wurde so vertagt. Darüber soll auf der Konferenz am 30.10. entschieden werden. Davon hängt auch ab, ob der CDU-Parteitag im Dezember oder Januar stattfinden kann. Dort soll in jedem Fall ein komplett neuer Parteivorstand gewählt werden. Damit sind u.a. der Parteivorsitzende, seine Stellvertreter und der Generalsekretär gemeint.

Rolle der Parteibasis

In der CDU war zuletzt strittig, wie groß die Rolle sein soll, die die Parteibasis bei dem anstehenden Generationenwechsel spielt. Mehrere Spitzenpolitiker forderten eine Mitgliederbefragung zum künftigen Parteivorsitz. Eine solche Befragung ist laut CDU-Statut möglich, sie hat für den entscheidenden Parteitag allerdings keine bindende Wirkung. Andere führende CDU-Politiker halten eine solche Befragung für problematisch, da sie bei einem unklaren Ergebnis Anlass für weitere Spaltung sein könnte.

Armin Laschet nannte bisher keinen Termin, wann er sich von der Parteispitze zurückziehen will.

 

 

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