Politik Ausland
11/26/2019

Dänemark entzieht mutmaßlichen IS-Kämpfern den Pass

Zwei Doppelstaatsbürger verlieren die dänische Staatsangehörigkeit. Die sozialdemokratische Regierung prüft weitere Fälle.

Es sei erfreulich, dass zwei Personen die dänische Staatsbürgerschaft aberkannt worden sei, sagte Ministerpräsidentin Mette Frederiksen am Dienstag in Kopenhagen. Laut Ausländer- und Integrationsminister Mattias Tesfaye laufen zwei weitere Fälle zum Entzug des Passes.

Das dänische Parlament hatte Ende Oktober mehrheitlich ein entsprechendes Gesetz verabschiedet. Es sieht vor, dass Dänen, die für die Terrormiliz "Islamischer Staat" in Syrien oder andere Gruppierungen im Ausland kämpfen, ohne gerichtliche Anordnung die Staatsbürgerschaft aberkannt werden kann.

Das ist allerdings nur bei doppelter Staatsbürgerschaft der betroffenen Person möglich - hätte diese nämlich nur einen Pass, würde sie durch dessen Entzug staatenlos werden. Das Gesetz gilt im Land als umstritten. Gegen den Bescheid kann innerhalb von vier Wochen Einspruch eingelegt werden.

Bei dem einen der Betroffenen soll es sich Medienberichten zufolge um einen dänisch-türkischen Staatsbürger handeln, dem die dänische Polizei Terrorismus vorwirft. Die andere Person soll laut der Zeitung Berlingske eine Frau sein, die sich wie der Mann ebenfalls dem IS angeschlossen hat.

Entsprechende Entscheidungen gibt es auch in anderen europäischen Ländern, u. a. in Großbritannien.