Versöhnlicher im Ton, hart in der Sache: Der kĂŒrzlich abgehaltene Videogipfel von Biden und Xi brachte sie einander kaum nĂ€her

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Politik Ausland

China bezeichnet US-Demokratie als "Massenvernichtungswaffe"

Peking: Werden uns gegen jede Art von "Pseudo-Demokratie" wehren

12/11/2021, 09:07 AM

Nach dem von den USA organisierten Demokratiegipfel hat China die US-Demokratie als "Massenvernichtungswaffe" bezeichnet. "Die 'Demokratie' ist lĂ€ngst zu einer 'Massenvernichtungswaffe' geworden, welche die USA nutzen, um sich in anderen LĂ€ndern einzumischen", erklĂ€rte ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums am Samstag.

Die USA hĂ€tten den Demokratiegipfel organisiert, um "Linien ideologischer Vorurteile zu ziehen, die Demokratie zu instrumentalisieren und als Waffe einzusetzen und Spaltung und Konfrontation herbeizufĂŒhren". Peking werde sich "entschieden gegen jegliche Art von Pseudo-Demokratien wehren", so der Sprecher.

China hatte - wie auch Russland - den von US-PrĂ€sident Joe Biden organisierten Gipfel bereits im Vorfeld scharf kritisiert und die US-Demokratie als "korrupt" und "gescheitert" bezeichnet. Stattdessen warb Peking fĂŒr seine eigene Version "einer ganzheitlichen Demokratie des Volkes".

China und Russland nicht eingeladen

Der Demokratiegipfel war ein Wahlkampfversprechen des US-PrĂ€sidenten, der den Kampf zwischen Demokratien und "autokratischen Regierungen" in den Mittelpunkt seiner Außenpolitik gestellt hat. China und Russland waren nicht eingeladen, auch das NATO-Mitglied TĂŒrkei und das EU-Mitglied Ungarn standen nicht auf der Einladungsliste. Taiwan hingegen war zum Ärger Chinas mit dabei. Der Gipfel fand am Donnerstag und Freitag online statt. Bei seiner zweiten Auflage im nĂ€chsten Jahr soll er physisch abgehalten werden.

China hatte den USA im Vorfeld vorgeworfen, ideologische GrÀben wie im Kalten Krieg zu fördern. Washington hat wiederholt betont, es werde keinen Kalten Krieg mit China geben. Allerdings haben die Spannungen zwischen beiden LÀndern in den vergangenen Jahren unter anderem wegen Unstimmigkeiten in den Bereichen Handel, technologischer Wettbewerb und Menschenrechte deutlich zugenommen.

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