Merkels Pressestatement zum Nachlesen
Merkels Pressestatement im Liveticker
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Schönen Nachmittag!
Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel wird in Kürze vor die Presse treten, um sich zu ihrem kolportierten Rückzug als CDU-Vorsitzende zu äußern.
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Start
Merkel und Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier treten an die Rednerpulte.
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Bittere Niederlage
Merkel spricht von einer "bitteren Niederlage" in Hessen. Man könne nicht zur Tagesordnung zurück gehen, sondern müsse innehalten. Sie selbst tue das.
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Eine neue Chance
Eine solche Zäsur könne auch eine Chance sein, sagt Merkel.
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Ergebnis des Nachdenks
Das Ergebnis ihres eigenen Nachdenkens wolle sie nun vortragen, sagt die Kanzlerin. Sie wolle damit auch nicht bis zur CDU-Klausur warten.
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Inakzeptables Bild
"Das Bild, das die Regierung abgibt, ist inakzeptabel", sagt Merkel. Sie kritisiert vor allem die Arbeitskultur. Eine Regierung müsse so arbeiten, "dass es die Menschen nicht abstößt."
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Mit Würde
Sie habe sich immer vorgenommen, ihre politischen Ämter mit Würde zu tragen und einmal auch in Würde zurück zu legen, sagt Merkel.
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Neues Kapitel
Sie sei dankbar dafür, dass sie ihre Ämter nun schon so lange ausüben dürfe, sagt Merkel. Nun sei es an der Zeit ein neues Kapitel aufzuschlagen.
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5 Entschlüsse
Das führt Merkel nun zu fünf Entschlüssen
1. Sie wird sich als CDU-Vorsitzende zurückziehen.
2. Sie wird bis zum Ende der Legislaturperiode Kanzlerin bleiben.
3. Sie wird bei den nächsten Wahlen 2021 nicht mehr für den Bundestag kandidieren.
4. Das widerspreche ihrer Überzeugung, Kanzlerschaft und Parteivorsitz seien untrennbar verbunden.
5. Ihre Partei könne sich nun auf eine Zeit ohne sie einstellen. -
Anerkennung und Respekt
Damit übergibt Merkel an Bouffier. Er spricht von einer tiefen Zäsur für die CDU und spricht Merkel Dank, Anerkennung und Respekt aus. Er spricht von einer starken, noblen und richtigen Entscheidung, die der CDU neue Chancen bietet.
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Anlass zur Demut
Bouffier nimmt nun auf die Hessen-Wahl Bezug. Man habe nicht die Ergebnisse erzielt, die man sich gewünscht hätte. Das sei Anlass zur Demut.
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Gespräche geplant
Was eine Koaliton angeht, gilt es abzuwarten, sagt Bouffier. Man werde nun zu Gesprächen einladen, er wolle aber schnell zu Ergebnissen kommen. -
Gemischte Situation
"Insgesamt ist es eine sehr gemischte Situation, auch für mich persönlich", sagt Bouffier.
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Zeit für Fragen
Nun stellen die Journalisten ihre Fragen.
Merkel bestätigt, dass Spahn und Kramp-Karrenbauer ihrer Kandidatur für den Parteivorsitz angekündigt haben. Das sei eine wichtige und spannende Phase für die Partei.
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Kein Amt in Brüssel
Sie strebe auch kein Amt in Brüssel an, sagt Merkel.
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Überlegung seit dem Sommer
Dass sie nicht noch einmal für das Amt der Parteivorsitzenden kandidieren wolle, habe sie seit der Sommerpause überlegt, sagt Merkel. -
"Haben Sie Horst Seehofer vorab informiert?", will eine Journalistin wissen. "Ja", sagt Merkel, sie habe Seehofer wie auch Nahles vorab informiert.
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Keine Antworten zu Seehofer
Die Frage, ob Seehofer im Amt bleiben soll, beantwortet Merkel nicht.
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"Bereue ich nicht"
Dass sie bei den vergangen Wahlen noch kandidiert hat, bereu sie nicht, sagt Merkel.
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Freiheit zur Vorbereitung
Zu den Gründen für ihren Rückzug sagt Merkel nun, sie wolle, dass ihre Partei dei Freiheit bekommt, sich auf die Zukunft gut vorzubereiten. Die Möglichkeit zu "mehr frischem Wind".
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Inhalte im Mittelpunkt
Bei der Auswahl der oder des neuen Parteivorsitzenden dürfe nun nicht nur über Personen, sondern vor allem über Inhalte diskutiert werden, sagt Bouffier.
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Kein konkreter Anlass
Dass es einen konkreten Anlass für ihren Rückzug gebe, negiert die Kanzlerin. Nur: Sie wolle neue Chancen eröffnen.
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Ende
Damit ist die Pressekonferenz beendet. Vielen Dank fürs Mitlesen und auf Wiedersehen!
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