Der britische Premier Johnson und EU-Kommissionschefin von der Leyen

© APA/AFP/POOL/AARON CHOWN

Politik Ausland
12/23/2020

Brexit: Einigung zeichnet sich ab, womöglich noch zu Weihnachten

Bis in die Nacht wurde um den Deal gerungen. Die EU-Länder sollen sich jedenfalls für eine entscheidende Sitzung am Donnerstag vorbereiten.

Im Brexit-Streit bewegten sich die Europäische Union und Großbritannien am Mittwoch auf eine Einigung zu. Man sei „in der Endphase“, hieß es am Nachmittag aus EU-Kommissionskreisen. Etwas vorsichtiger formulierte man in britischen Regierungskreisen: Es sei „möglich, aber alles andere als sicher“, dass noch vor Mitternacht ein Abkommen vereinbart werde.

Irlands Premierminister Micheál Martin sah jedenfalls eine Einigung in greifbarer Nähe. „Die Zeichen stehen gut“, sagte Martin am Abend. Die Verhandlungen in Brüssel zogen sich dann bis in die Nacht, ohne dass viel nach außen drang. Die EU-Seite gab sich aber weiter zuversichtlich. Es müssten noch Details geregelt werden, und das brauche Zeit, hieß es.

Knackpunkt Fischerei

Zuvor war durchgesickert, dass der lange sehr schwierige Punkt der fairen Wettbewerbsbedingungen nun geklärt sei. Beim zweiten Knackpunkt Fischerei sei man sich inzwischen sehr nahe, hieß es. Das britische Pfund legte angesichts der Berichte zum Dollar zu.

Die EU-Kommission hat Insidern zufolge Vertreter der Mitgliedsstaaten bereits dazu aufgefordert, sich für den Fall einer Brexit-Einigung auf ein Treffen am Donnerstag vorzubereiten. "Es scheint, dass der Deal so gut wie da ist", sagte ein Diplomat. Offen sei, wann er verkündet werde.

Vorläufiges Abkommen?

EU und Großbritannien verhandeln seit Monaten über einen Handelspakt für die Zeit ab 1. Jänner 2021. Dann endet die Brexit-Übergangsphase nach dem EU-Austritt des Landes am 31. Jänner des heurigen Jahres. Gelänge ein Durchbruch, könnte ein harter wirtschaftlicher Bruch zum Jahresende in letzter Minute vermieden werden. 

Allerdings könnte ein Abkommen nicht mehr rechtzeitig ratifiziert werden. Es müsste vorläufig angewendet werden, sofern die EU-Staaten zustimmen.

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