Biden wird wohl zum nächsten US-Präsidenten gewählt

© APA - Austria Presse Agentur

Politik Ausland
01/08/2021

"Billionen": Biden will weiteres großes Konjunkturpaket für die USA

Details will der gewählte nächste US-Präsident Ende kommender Woche vorstellen.

Zur Bekämpfung der Coronakrise strebt der künftige US-Präsident Joe Biden ein weiteres billionenschweres Konjunkturpaket an. Auf die Frage eines Reporters, ob das von ihm gewünschte Paket ein Volumen von drei Billionen US-Dollar (2,44 Billionen Euro) haben könnte, sagte Biden, es werde angesichts der schweren Wirtschaftskrise ein teures Paket werden. "Die Antwort ist, ja, es wird ein Gesamtpaket in Billionenhöhe werden", sagte Biden am Freitag in Wilmington im Staat Delaware.

Die Details seines Konjunkturpakets will Biden Ende kommender Woche vorstellen. Der 78-Jährige Demokrat betonte, alle Wirtschaftsexperten seien sich einig, dass es entscheidend sei, jetzt zu investieren, um Wirtschaft und Arbeitsmarkt zu stützen. "Wir sollten jetzt bedeutende Summen investieren, um Wachstum zu schaffen", sagte Biden. "Wenn wir jetzt nicht handeln, wird die Lage noch viel schlimmer, und es wird schwieriger, später aus dem Loch wieder herauszukommen", sagte Biden, der am 20. Jänner als neuer Präsident vereidigt wird.

Der US-Kongress hatte im vergangenen Frühjahr nach der Zuspitzung der Pandemie in den USA Konjunkturpakete in Höhe von fast drei Billionen Dollar beschlossen, was mehr als zehn Prozent der US-Wirtschaftsleistung entsprach. Ende Dezember beschloss der Kongress nach monatelangem Ringen ein weiteres Paket im Umfang von rund 900 Milliarden US-Dollar, mit dem unter anderem die Arbeitslosenhilfe ausgeweitet und verlängert wurde. Darin enthalten waren auch direkte Hilfszahlungen von 600 Dollar an die meisten US-Bürger. Biden will nun Zahlungen von 2000 Dollar durchsetzen.

Die Demokraten kontrollieren im US-Kongress künftig beide Parlamentskammern. Für viele Ausgaben, darunter vermutlich auch das nächste Konjunkturpaket, ist aber eine Mehrheit von mindestens 60 Senatoren nötig. Die Demokraten werden nach den jüngsten Wahlsiegen in Georgia 50 Stimmen haben, plus jene der Vizepräsidentin.

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