Biden droht mit direkt gegen Putin gerichteten Sanktionen

US-Präsident Joe Biden kann sich im Falle eines Einmarsches Russlands in die Ukraine Sanktionen gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin vorstellen. "Ja", sagte Biden am Dienstag auf die Frage einer Reporterin, ob er sich vorstellen könne, Putin im Falle einer Invasion persönlich zu sanktionieren. "Das kann ich mir vorstellen", sagte Biden weiter. Biden drohte Russland außerdem erneut mit "heftigen Konsequenzen" und "wirtschaftlichen Sanktionen". Am Ende hänge alles davon ab, was Putin mit Blick auf die Ukraine entscheiden werde.

"Größte Invasion"

Ein russischer Einmarsch könnte angesichts der massiven Truppenpräsenz in der Nähe der Grenze nach Ansicht von US-Präsident Joe Biden die "größte Invasion seit dem Zweiten Weltkrieg" werden. Ein solcher Schritt würde "die Welt verändern", warnte Biden am Dienstag. Nach US-Angaben soll Moskau entlang der ukrainischen Grenze rund 100.000 russische Truppen in Stellung gebracht haben. Mit Blick auf Russlands Präsident Wladimir Putin sagte Biden, dieser "baut die Truppenpräsenz entlang der ukrainischen Grenze weiter aus".

Es war zunächst nicht klar, ob sich Biden mit seiner "Invasion"-Aussage spezifisch auf Europa bezog, denn beim US-geführten Einmarsch im Irak waren 2003 deutlich mehr Soldaten zum Einsatz gekommen. In Afghanistan wiederum wurde die Stärke der sowjetischen Truppen nach ihrem Einmarsch 1979 mit rund 120.000 angegeben.

Moskau dementiert Einmarsch-Pläne

Moskau hat Pläne zu einem angeblichen Einmarsch in die Ukraine dementiert. Biden warnte Russland erneut für den Fall eines Angriffs vor drastischen Sanktionen und Gegenmaßnahmen. Gleichzeitig betonte er, es gebe keine Pläne, US-Truppen in die Ukraine zu verlegen. "Es werden keine amerikanischen Kräfte in die Ukraine verlegt."

Das US-Militär hatte gestern rund 8.500 Soldaten in erhöhte Bereitschaft versetzt, um bei Bedarf eine kurzfristige Verlegung nach Europa zu ermöglichen. „Ich könnte einige dieser Truppen kurzfristig verlegen - einfach, weil es eine gewisse Zeit dauert“, sagte Biden. Dies sei keine Provokation, sondern eine Vorsichtsmaßnahme, um den Sorgen der osteuropäischen Nato-Mitgliedern zu begegnen, sagte er.

Auf Nachfrage fügte Biden hinzu, es sei nach wie vor unklar, ob Putin tatsächlich einen Angriff plane. "Ich werde vollkommen ehrlich mit Ihnen sein: Es ist ein bisschen wie im Kaffeesatz lesen."